Der andere Blick: Die Ampel-Koalition zwischen Konsens und Diversität
Schon lange tut sich ein Widerspruch auf: Auf der einen Seite bildet die Ampelkoalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP ein erstaunlich breites gesellschaftspolitisches Spektrum ab.
„beleidigte Leberwurst“ – oder: Solidarität ist keine Einbahnstraße
Seit Monaten provoziert er, der ukrainische Botschafter in Berlin Andrij Melnyk. Von Teilen der deutschen Medien begierig promotet, angestachelt von medialer Präsenz und genüsslich seine Unangreifbarkeit einkalkulierend (schließlich muss man einem Botschafter, dessen Land sich eines Vernichtungsfeldzuges erwehrt, manchen Ausrutscher nachsehen), gefällt er sich in immer neuen und wüsten Beschimpfungen gegen führende Politiker*innen insbesondere der […]
Der Eid, die Verantwortung vor Gott und den Menschen und die Aufgabe der Kirchen
Nach Gerhard Schröder (SPD) ist Olaf Scholz (SPD) der zweite Bundeskanzler, der bei seiner Vereidigung im Bundestag auf den in Artikel 56 des Grundgesetzes vorgesehenen Zusatz „so wahr mir Gott helfe“ verzichtet hat – und mit ihm sieben der insgesamt 16 Minister*innen (die fünf Minister*innen von Bündnis 90/Die Grünen und zwei Minister*innen der SPD).
Demokratische Klarheit – fünf Gedanken zum Ergebnis der Bundestagswahl
Nicht wenige Kommentator*innen hatten im Vorfeld der Bundestagswahl befürchtet, dass das voraussichtliche knappe Ergebnis der Bundestagswahl zu einer Hängepartie in Sachen Regierungsbildung führen wird.
Gebt euch endlich einen Ruck: Rot-Grün ohne Zusatz!
… und ein neuer Justizskandal in Sachsen Eines hat der Bundestagswahlkampf deutlich gezeigt: Die einzige Konstellation, die den politischen Aufbruch verspricht, den viele Bürger*innen wünschen und von einer neuen Bundesregierung erwarten, ist eine Koalition aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen.