Die Mitte – Ort der Konturlosigkeit oder Fundament
In ihrem Auftritt bei „Lanz“ betonte die als Bundesverfassungsrichterin vorgeschlagene Juristin Frauke Brosius-Gersdorf: „Ich vertrete absolut gemäßigte Positionen aus der Mitte unserer Gesellschaft.“
Jenseits von „Zeitenwende“ und „Kriegstüchtigkeit“ – die SPD in höchster Not
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil wurde auf dem Bundesparteitag abgestraft.
„Drecksarbeit“ – oder: Wenn keine Regeln mehr gelten …
Der Beispiele sind erschreckend viele. Hier nur drei:
Warum ich das „Manifest“ nicht unterschreiben kann
Es ist mehr als überfällig, dass innerhalb der Sozialdemokratie über die zukünftige „Friedens- und Sicherheitsordnung in Europa“ eine breite Debatte stattfindet – gerade angesichts der fatalen Rede von der „Kriegstüchtigkeit“ (Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius) und eines gigantischen Aufrüstungsprogramms, das die schwarz-rote Bundesregierung auf den Weg bringen will.
Europa im Zangengriff
Völlig zu Recht wird auf dem Hintergrund des Angriffskrieges Russlands gegen die Ukraine kritisiert, dass gerade in Deutschland, aber auch in weiteren Ländern der EU, viele Parteien, Politiker:innen, gesellschaftliche Institutionen zu lange die Augen vor der aggressiv-imperialistischen Politik Putins verschlossen haben.