Demokratische Parteien in der Krise

Dass politische Parteien in eine Krise geraten, unter personeller Auszehrung leiden, abwirtschaften können, das ist weder verwunderlich noch eine Katastrophe.

Der Geist des Grundgesetzes – durchaus ein heiliger!

Er fällt in diesem Jahr auf den Vorabend des Pfingstfestes: der Verfassungstag. Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland vom Parlamentarischen Rat erlassen. Seit dem 3. Oktober 1990 ist das Grundgesetz die Verfassung des vereinten Deutschlands. Mehr als ein Grund, dies gebührend zu feiern und vor allem dankbar dafür zu sein, dass […]

Die Mitte – Ort der Konturlosigkeit oder Fundament

In ihrem Auftritt bei „Lanz“ betonte die als Bundesverfassungsrichterin vorgeschlagene Juristin Frauke Brosius-Gersdorf: „Ich vertrete absolut gemäßigte Positionen aus der Mitte unserer Gesellschaft.“

Offener Angriff auf die Menschenrechte – und das am 23. Mai

Eigentlich hätte aufgrund der Erosion der Grundwerte unserer Verfassung in der politischen Diskussion und durch das Agieren der international vernetzten Rechtnationalisten der heutige 23. Mai – vor 76 Jahren trat das Grundgesetz in Kraft – zu einem klaren Bekenntnis zur freiheitlichen Demokratie und zum Rechtsstaatsprinzip durch alle gesellschaftlichen und demokratischen Institutionen, Verbände, Vereine genutzt werden […]