Der Geist des Grundgesetzes – durchaus ein heiliger!
Er fällt in diesem Jahr auf den Vorabend des Pfingstfestes: der Verfassungstag. Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland vom Parlamentarischen Rat erlassen. Seit dem 3. Oktober 1990 ist das Grundgesetz die Verfassung des vereinten Deutschlands. Mehr als ein Grund, dies gebührend zu feiern und vor allem dankbar dafür zu sein, dass […]
„… eine Handvoll Tyrannen“ oder: der destruktiven Wirklichkeitswahrnehmung widerstehen
Auf seiner Afrika-Reise besuchte Papst Leo XIV. die von bürgerkriegsähnlichen Konflikten erschütterte Stadt Barmenda. Dabei lobte der Papst die Friedensbemühungen von Christen und Muslimen in der Krisenregion Kameruns:
Die Mitte – Ort der Konturlosigkeit oder Fundament
In ihrem Auftritt bei „Lanz“ betonte die als Bundesverfassungsrichterin vorgeschlagene Juristin Frauke Brosius-Gersdorf: „Ich vertrete absolut gemäßigte Positionen aus der Mitte unserer Gesellschaft.“
Offener Angriff auf die Menschenrechte – und das am 23. Mai
Eigentlich hätte aufgrund der Erosion der Grundwerte unserer Verfassung in der politischen Diskussion und durch das Agieren der international vernetzten Rechtnationalisten der heutige 23. Mai – vor 76 Jahren trat das Grundgesetz in Kraft – zu einem klaren Bekenntnis zur freiheitlichen Demokratie und zum Rechtsstaatsprinzip durch alle gesellschaftlichen und demokratischen Institutionen, Verbände, Vereine genutzt werden […]
„wegverbieten“? ganz sicher nicht – aber das Grundgesetz schützen!
Der Generalsekretär der CDU, Karsten Linnemann, reagierte auf die Feststellung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, dass die AfD eine gesichert rechtsextremistische Partei ist, mit der Bemerkung: „Ich glaube nicht, dass man eine AfD einfach wegverbieten kann. … Die meisten Wähler wählen die AfD aus Protest. Und Protest kann man nicht verbieten.“ Ja, das ist richtig: Protest […]