Höchste Zeit

Niemand sollte sich irgendwelchen Illusionen hingeben: Dass die rechtsnationalistische AfD in den Umfragen derzeit große Zustimmung erfährt, liegt nicht an der Partei. Dafür verantwortlich sind die Bürger:innen, die bereit sind, der AfD ihre Stimme zu geben. Sie entscheiden auch nicht aus Protest, sondern aus Überzeugung und einer aggressiven Ablehnung der Parteien im demokratischen Spektrum. Sie […]

Auswege

So niederschmetternd das Wahlergebnis für die SPD in Rheinland-Pfalz auch ist, so erwartbar war es.

Am Abgrund

Bitterer, katastrophaler konnte es für die SPD nicht kommen: Mit 5,5 Prozent landete sie bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg knapp über der Fünfprozenthürde.

Bullshit – oder: Was jetzt nötig ist

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat in den vergangenen Wochen eine Botschaft mantraartig wiederholt: „Wir können uns den Sozialstaat nicht mehr leisten.“