„beleidigte Leberwurst“ – oder: Solidarität ist keine Einbahnstraße
Seit Monaten provoziert er, der ukrainische Botschafter in Berlin Andrij Melnyk. Von Teilen der deutschen Medien begierig promotet, angestachelt von medialer Präsenz und genüsslich seine Unangreifbarkeit einkalkulierend (schließlich muss man einem Botschafter, dessen Land sich eines Vernichtungsfeldzuges erwehrt, manchen Ausrutscher nachsehen), gefällt er sich in immer neuen und wüsten Beschimpfungen gegen führende Politiker*innen insbesondere der […]
Es ist an der Zeit: Kanzlerkandidat Martin Schulz
Dass Frank-Walter Steinmeier als aussichtsreicher Kandidat für die Wahl des Bundespräsidenten ins Rennen geht, ist ein Verdienst von Sigmar Gabriel.
Irrweg – oder: Wo bleibt der Primat einer europäischen Friedenspolitik
Seit Januar wird Bundespräsident Joachim Gauck nicht müde, eine größere Verantwortung Deutschlands in der internationalen Politik anzumahnen. Im Nachsatz fordert er dann aber noch, vor Beteiligung an Militäreinsätzen nicht halt zu machen – so auch im Interview am vergangenen Wochenende im Deutschlandfunk.
Die Debatte muss sein. Kritische Anmerkungen zur Münchner Rede von Bundespräsident Gauck
Bundespräsident Joachim Gauck hat am 31. Januar 2014 zur Eröffnung der sog. Münchner Sicherheitskonferenz eine Grundsatzrede gehalten, in der er sich mit Deutschlands Rolle in der Welt beschäftigt. Mit der Rede will Gauck eine umfassende Debatte in allen Bereichen der Gesellschaft eröffnen und anregen.