Danke, AfD! Jetzt wissen wir, woran wir sind.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD zum „Prüffall“ erklärt. Was wie eine politische Sensation kommuniziert wird, ist an sich völlig unerheblich.
Klärung – aber kein Grund zur Überheblichkeit und Betulichkeit
Wie gut, wenn sich Dinge klären. In dieser Woche zweifach: durch die Veröffentlichung einer Langzeitstudie der Universität Leipzig über die AfD-Wähler/innen in Sachsen und durch die beschämenden Vorgänge bei der Pegida/AfD-Demo anlässlich des Besuchs von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Dresden am 16. August 2018 und ihre politischen Folgen.
23. Mai – der vergessene Verfassungstag
Wenn es nach Johannes Rau, damals Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, gegangen wäre, dann würden wir am 23. Mai den Tag der Deutschen Einheit feiern. Doch das war 1990 politisch nicht durchsetzbar. So harrt dieser bedeutende Tag weiter auf eine angemessene Würdigung.
Verrückte Welt
Seit gut einer Woche werden sie debattiert: das Burka-Verbot, die Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft, der Bundeswehreinsatz im Innern, der Zivilschutz in Krisenzeiten. Warum? Weil eine Partei, die das Attribut „christlich“ im Namen trägt, um Stimmenverluste an rechts-nationalistische Parteien wie die AfD bangt.
Den 23. Mai nicht vergessen!
Heute, am 23. Mai 2015, sollte jeder daran denken: Vor 66 Jahren wurde unsere Verfassung, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, verabschiedet. Vor 152 Jahren wurde in Leipzig der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein (ADAV) gegründet, aus dem die SPD hervorgegangen ist. Beide Ereignisse sind ein Grund zum Feiern, aber auch Anlass, gerade am Pfingstfest über den […]