„Verfassungsschutz“ – oder die Verfassung schützen
Drei Filme über den NSU-Komplex in der ARD in den vergangenen Tagen: „NSU: Mitten in Deutschland – die Täter, die Opfer, die Ermittler“. Drei Filme, die vor allem zeigen: die ungeheure kriminell-terroristische Energie rechtsradikaler Zellen wie der NSU, die seit 1990 „mitten in Deutschland“ wüten und eine blutige Spur durch Deutschland ziehen konnten.
Verfassungsschutz bleibt sich treu – ein notwendiger Nachtrag
Manche Meldung bekommt erst Tage nach ihrer Veröffentlichung ein besonderes Gewicht. Am 13. März 2015 war auf LVZonline zu lesen: „In Tröglitz hat es nach Verfassungsschutz-Erkenntnissen keine Strategie der NPD gegeben. Die Demonstrationen gegen Asylbewerber in dem knapp 3000-Einwohner-Ort im Burgenlandkreis und der Rücktritt des Ortsbürgermeisters seien nicht Ergebnis einer strategisch geplanten NPD-Initiative, teilte Sachsen-Anhalts […]
Nur „dumm gelaufen“ oder Zeit, die Geheimdienste aufzulösen? Zur Spionageaffäre um den NSA
Finanzminister Wolfgang Schäuble hat – wie gestern auf „Phoenix“ zu hören war – im Zusammenhang mit der NSA-Abhöraffäre, in die auch der BND verstrickt ist, von „drittklassigen Leuten“ gesprochen, die von den Amerikanern als Spitzel angeworben seien. Das sei „so was von blöd, und über so viel Dummheit kann man auch nur weinen“. Diese Äußerung […]