Kritik an Corona-Politik und rechte Gewalt

Schon zu Beginn der Corona-Pandemie im März 2020 stand eine Frage warnend am Horizont: Können der Rechtsnationalismus im Gewand der AfD, der „Reichsbürger“ und anderer rechtsextremistischer Gruppierungen wie der „Dritte Weg“ von der Corona-Krise und den absehbaren Einschränkungen des öffentlichen Lebens profitieren?

Der Eid, die Verantwortung vor Gott und den Menschen und die Aufgabe der Kirchen

Nach Gerhard Schröder (SPD) ist Olaf Scholz (SPD) der zweite Bundeskanzler, der bei seiner Vereidigung im Bundestag auf den in Artikel 56 des Grundgesetzes vorgesehenen Zusatz „so wahr mir Gott helfe“ verzichtet hat – und mit ihm sieben der insgesamt 16 Minister*innen (die fünf Minister*innen von Bündnis 90/Die Grünen und zwei Minister*innen der SPD).

Welche Freiheit?

In Stuttgart, Berlin und vielen weiteren Städten demonstrieren sie – Bürgerinnen und Bürger, die die Maßnahmen der Bundes- und Landesregierungen zur Coronavirus-Bekämpfung für übertrieben, vor allem aber für Grundgesetz widrig halten.