Zwei Tage vor dem Treffen der Ministerpräsident*innen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zeichnet sich leider das gleiche Szenario ab wie im Oktober (vgl. http://wolff-christian.de/ohne-mass-und-ziel/): Der seit dem 02. November 2020 verfügte Lockdown soll bis 20. Dezember 2020 verlängert werden. Damit bleiben kulturelle Veranstaltungen, der Freizeitbereich, Gastronomie und Tourismus geschlossen bzw. verboten. Zusätzlich sollen die Regelungen für Kontakte im privaten Bereich verschärft werden. Gleichzeitig benennt Finanzminister Olaf Scholz wieder eine Milliardensumme, mit der die betroffenen Unternehmen und Betriebe finanziell entschädigt werden sollen. Woher das Geld kommt, bleibt völlig offen. Im Hintergrund wird jeden Tag der Silberstreif am Pandemiehorizont aufpoliert: Der Impfstoff kommt bald. Doch ist das alles nicht mehr als kurzsichtig? Wieder werden alle wie das Kaninchen auf die Schlange auf den 20. Dezember 2020 starren und unentwegt die Frage medial und im gesellschaftlichen Diskurs ventilieren: Was dann? Werden wir (und wie) Weihnachten und Silvester feiern können? Als ob das im Kampf gegen das Covid-19-Virus eine besonders wichtige Frage wäre! Darum zur Beruhigung für alle: Weihnachten findet wie vor 2020 Jahren völlig unabhängig von irgendwelchen Beschlüssen und Verfügungen statt – notfalls so einsam und verlassen wie in Bethlehem. Auch die Steuergesetzgebung von Kaiser Augustus konnte an der Geburt Jesu nichts ändern. Genauso wird es den Jahreswechsel – vorausgesetzt unsere Erde existiert noch – auch geben.
Leider ändert das aber nichts an der Ideenlosigkeit der voraussichtlichen Beschlüssen am kommenden Mittwoch. Nach dem Verlauf der vergangenen Monate und dem sich jetzt abzeichnenden Infektionsverlauf, wäre es an der Zeit, zu Regelungen zu kommen, die mindestens bis Ostern eingehalten werden können und die – was noch wichtiger ist – auch Akzeptanz in großen Teilen der Bevölkerung finden. Darum wäre es mehr als angebracht und angesichts der Zahlen auch zu verantworten, die Bereiche, die längst Hygienekonzepte erstellt und die bisherigen Regeln erfolgreich umgesetzt haben, nach entsprechender und nochmaliger Kontrolle zu öffnen: vor allem die Veranstaltungsräume und Restaurants, um Kultur und Kommunikation (Theater, Museum, Kino, Konzerte, Vorträge) zu ermöglichen. Die Gottesdienste, die unter Beachtung der Auflagen stattfinden können und in denen konzertante Musik aufgeführt wird und kulturelle Beiträge integriert sind, haben gezeigt, dass dies möglich und verantwortbar ist. Schließlich finden dort Kontakte nur auf Abstand statt, können nachverfolgt werden und sind weitaus „ungefährlicher“ als in jedem Supermarkt oder Straßenbahn.
Völlig abwegig und weltfremd aber ist es, nun Kontaktregelungen zu treffen wie die von Bundeskanzlerin Merkel schon vor einer Woche angekündigten: Kinder sollen außerhalb von Schule und Kita nur mit einem weiteren und immer demselben Kind Kontakt haben (haben aber in teilweise überfüllten Bussen, Straßenbahnen und natürlich in Kitas und Schulen sehr engen Kontakt zu anderen); private Treffen dürfen nur noch mit maximal fünf Personen aus zwei Haushalten stattfinden. Wer soll, wer will das kontrollieren? Wer will diese Grundrechtseinschränkung rechtfertigen? Es ist absehbar: Das wird von kaum jemandem akzeptiert werden, weil die ganzen Widersprüche nicht mehr nachvollziehbar sind – mit der fatalen Folge, dass von dieser Nichtakzeptanz auch sinnvolle Regeln und Verbote betroffen sein werden. Hinzu kommt, dass die Privatsphäre eines jeden von uns ausspioniert werden müsste. Wer für einen solch gefährlichen Unsinn einen Türspalt öffnet, der wird sich verantwortlich machen müssen für ein doppeltes Infektionsgeschehen: Vergiftung des gesellschaftlichen Klimas und Steigerung der tatsächlichen Infektionszahlen.
Darum muss jetzt die Forderung sein: Neben dem R-Wert, dem Inzidenz-Wert, den Infektionszahlen, dem wichtigen und entscheidenden Kriterium, dass das Gesundheitswesen angesichts der am Coronavirus Erkrankten nicht kollabieren darf, müssen das Grundrecht auf Unverletzbarkeit der Privatsphäre und die gesellschaftliche Akzeptanz von Regelungen ein wesentliches Kriterium für politische Entscheidungen sein. Denn ohne Akzeptanz wird keine noch so sinnvolle Maßnahme greifen. Noch ist Zeit, dass sich die Runde der Ministerpräsident*innen vor schwerwiegenden politischen Fehlentscheidungen bewahrt. Noch ist Zeit, endlich längerfristig wirkende Maßnahmen in Gang zu setzen. Noch ist Zeit zu beweisen, dass auch Regierungspolitiker*innen wie wir alle in dieser Pandemie Lernprozesse durchmachen und diesen Rechnung tragen.
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24 Antworten
Das Wort „Akzeptanz“ ist ungefähr das Gegenteil von „Demokratie“. Demokratie bedeutet, dass das Volk durch seine Vertreter eine Regierung wählt und kontrolliert, und dass über zentrale öffentliche Belange gemeinsam entschieden wird (nicht durch die Regierung, sondern das Parlament). „Akzeptanz“ bedeutet, dass eine selbsternannte Elite (die sich für besonders befugt hält) dafür sorgt, dass die Bevölkerung das tut, was die Elite für richtig hält. Aber was, wenn diese Elite im Groupthink gefangen ist und abweichende Meinungen an den Rand drängt (wie es in der Wissenschaft gang und gäbe ist)? Dann müsste man sich für mehr Demokratie einsetzen. Aber wer tut das im Jahr 2020 noch?
Was ist eigentlich gestern bei der Ministerpräsidenten*innen-Runde raus gekommen? So wie ich das sehe und gehört habe, bleibt doch alles wie gehabt, nur dass man Weihnachten „lockerer“ feiern darf.
Ich fühle mich vollkommen verunsichert und seitens der Bundesregierung und Landesregierungen ebenso „veräppelt“.
Ernst kann ich die gestrige Ministerpräsidenten-Versammlung nicht nehmen.
In Deutschland ist der Glaube an Mutti Merkels Wunderheilung leider ungebrochen!
Man sollte zur Abwechslung doch lieber mal auf echte Experten hören:
https://www.aerztezeitung.de/Politik/Experten-wollen-weg-von-7-Tage-Inzidenz-414947.html
Ohne Lockdown und ohne Masken kann man ruhig und gelassen sein in Schweden:
Schweden nehmen Abkehr vom Corona-Sonderweg gelassen – Berliner Morgenpost
„Ruhig und gelassen in Schweden“?
„Besonders die mangelnde Disziplin mancher Schweden bereitet der Regierung zunehmend Sorgen. Viele seien müde geworden und hielten sich nicht mehr an die Empfehlungen, heißt es. Auch deshalb geht die Regierung nun in die Offensive und schwört das Land auf einen harten Winter ein.“
https://www.tagesschau.de/ausland/schweden-corona-117.html
Kein Lockdown und keine Masken in Schweden. Das sind Tatsachen, von denen wir in Deutschland nur träumen können. Auch wird der Wintersport in Schweden nicht verboten und in private Familientreffen wird nicht eingegriffen. Im Verbotsland von Frau Merkel wird nahezu alles vorgeschrieben, womit sie Deutschland in Europa isolieren würde:
https://www.tagesschau.de/ausland/corona-skigebiete-europa-101.html
Nachtrag:
https://www.morgenpost.de/vermischtes/article230988162/Schweden-nehmen-Abkehr-vom-Corona-Sonderweg-gelassen.html
Sehr geehrter Herr Dr. von Heydebreck,
da stimme ich Ihnen vollkommen zu. Wir Europäer und auch die Nordamerikaner (USA) könnten vieles von den osasiatischen Ländern, wie auch von Neuseeland und Australien lernen, aber sie tun es angesichts iher Überheblichkeit nicht.
Viele Grüße.
Rodolfo Beceiro
Und da stimme ich Ihnen ebenfalls zu, Herr Beceiro, und insbesondere auch Ihrer Wertung, daß wir häufig sehr überheblich sind. Ich habe das hier oft zum Ausdruck gebracht, daß nämlich die europäische und deutsche Sicht auf viele Dinge weder übertragbar sind noch in anderen Ländern angenommen würden und daß wir umgekehrt viel mehr auf die Welt „da draussen“ hören oder mindestens sie besser verstehen müßten. Nur ausgerechnet auf die Pandemie ist dies aufgrund der von mir genannten Unterschiede (pars pro toto) nicht anwendbar.
Ich grüße Sie,
Andreas Schwerdtfeger
Werter Andreas,
gerade Sie sollten hier nicht den Demokratieerklärer geben!
Sie haben keinen Bezug zum normalen Eurooäer, darum Mäßigung
Sehr geehrter Herr Lerchner,
wie schön, daß Sie nicht nach dem Wolff’schen Motto „Roma locuta, causa finita“ schreiben – kein Wunder, daß man dann „genervt“ ist, wenn es Widerspruch gibt – und es kann sein, daß meine „Apologetik“ zu kurz gegriffen ist. Ich berücksichtige dabei, daß es zu diesem Vorkommnis bisher (und eigentlich auch in unserer politischen Erinnerung) keinen wirklichen Präzedenzfall gibt (alle Pandemien der letzten Zeit konnten geographisch eingegrenzt werden oder sind mit Impfungen weitgehend bekämpfbar), daß es in Deutschland im Vergleich zu anderen Ländern bisher recht gut gelaufen ist, daß unsere Regierungen (Bund und Länder) auch weitgehend berücksichtigen, was Volkswille ist, nämlich so flexibel wie möglich zu reagieren und weder geographisch noch zeitlich noch über die Branchen hinweg rigoros vorzugehen. Und ich versuche, Vergleiche zu vermeiden, die attraktiv erscheinen, aber eben abwegig sind (ein genehmigtes Wort), zB mit Korea oder Japan oder auch mit Schweden. In Schweden sind die Todesfälle, hochgerechnet auf die jeweilige Bevölkerungszahl und bei deutlich geringer Bevölkerungsdichte viermal so hoch wie bei uns – da wollen wir also nicht hin. In Korea / Japan gibt es quasi 100%iges Befolgen von Regierungsbeschlüssen ohne Quertreiberproteste, es gibt die langjährige Gewöhnung an Masken ohne lange Diskussion, es gibt deutlich weniger Datenschutzeinschränkungen, es gibt schließlich eine Mentalität, die dem Folgen der Regierung und dem Schutz der und dem „Respekt“ vor den Älteren (Konfuzius) höheres Gewicht verleiht.
Ich folge Ihrer Argumentation, daß unsere Regierung früher hätte handeln können. Bezogen auf die Einstellung und Ausbildung von mehr Pflegepersonal oder auf Schulinfrastruktur hätte dies wohl jetzt noch keine Auswirkungen; bezogen auf damals schon strengere Maßnahmen kann man sich die Strassenproteste (sogenante Demonstrationen) in unserem Lande kaum vorstellen, die entstanden wären, wenn man in Zeiten des (gefühlten) allgemeinen Nachlassens der Pandemie die Schrauben angezogen hätte. Herr Söder zB hat kontinuierlich gewarnt – er stand alleine sowohl in der MP-Runde als auch in der öffentlichen Meinung.
Und insofern wage ich zu bezweifeln, daß unsere Regierung durch ihr Lockern oder Anziehen von Maßnahmen mit „verweigertes Eingeständnis von Hilfslosigkeit“ richtig beschrieben ist. Aber selbst wenn es so wäre, so hätte sie ja dann eine Wolff’sche Forderung erfüllt, nach der „gesellschaftliche Akzeptanz von Regelungen ein wesentliches Kriterium für politische Entscheidungen sein“ muß.
Ich bestreite nicht, wie Sie meinen bisherigen Anmerkungen entnehmen können, daß die Regierung Fehler gemacht hat. Ich halte aber nichts davon, diese entweder im Nachgang besserwisserisch zu kritisieren (im Gegensatz zu sachlichen Analysen mit zeitlichem Abstand und einigermaßen vollständiger Datenbasis) oder sie – wie im hier vorliegenden Fall – vorausschauend aber ohne eigene Vorschläge schon mal apodiktisch abzuqualifizieren. Da lobe ich mir doch Herrn Käfer, der Ideen einbringt, wie man voranschreiten kann (auch wenn ich einige davon nicht unterstützen würde). Es ist also vielleicht nicht nur “Apologetik“, wenn ich mit der Regierung zufriedener bin als Sie sondern eher tatsächliche Zufriedenheit angesichts einigermaßen akzeptabler Ergebnisse in sehr schwieriger und unübersehbarer Lage und einer zwar kleinen aber sehr zerstörerischen Minderheit (die leider keineswegs nur rechtsradikal ist).
Und, lieber Herr Wolff, es ist nicht hämisch, Sie darauf hinzuweisen, daß sich z Zt eine Krise anbahnt, derer man jetzt vielleicht noch Herr werden könnte, die man aber schleifen läßt. Und diese Krise wird, da sie doch genau in Ihr hier so häufig vorgetragenes Interessenspektrum fällt, sicherlich in einem Jahr dann – wieder mal aus der Retrospektive und mit großer Empörung – von Ihnen kommentiert werden. Aber jetzt (!) müssten die Strategien entwickelt werden. Und jetzt (!) wären also Ihre Friedensvorschläge interessant.
Mit freundlichem Gruß,
Andreas Schwerdtfeger
Ich habe der Bundes- und den Landesregierungen keinen „Aktionismus“ vorgeworfen. Die grundlegenden Schutzmaßnahmen habe ich von Anfang an für richtig und geboten gehalten. Allerdings plädiere ich seit Monaten dafür:
– die notwendigen Konsequenzen aus der Pandemie schon jetzt zu ziehen: Klimaschutz verstärken; soziale Gegensätze einebnen; mehr auf gesunde Ernährung und ökologische Landwirtschaft achten und dafür Voraussetzungen schaffen; Palliativmedizin ausbauen; die Personalsituation im Krankenhaus und Pflegebereich verbessern; in Kitas und Schulen: kleinere Gruppen und Klassen in größeren Räumen. Das alles bitte nicht weiter aufschieben, sondern die jetzigen Maßnahmen damit verbinden.
– dort, wo Hygienekonzepte konsequent entwickelt und umgesetzt wurden und werden, sollten auch Veranstaltungen möglich sein. Das erhöht die Akzeptanz für die Schutzmaßnahmen, die noch lange andauern werden.
– Eingriffe in den Privatbereich können nicht staatlich verordnet werden, sondern müssen Akzeptanz finden!
Zu Herrn Söder: Wenn seine Maßnahmen und Warnungen alle so richtig sind, dann ist doch die Frage: Warum ist der Inzidenzwert in Bayern besonders hoch?
Christian Wolff
Allzu optimistisch in Bezug auf Plausibilität und Akzeptanzfähigkeit bin ich nicht, was da morgen an Maßnahmen (-verlängerung und -neuerungen) von der MP-Runde im Kanzleramt beschlossen werden wird.
Aber die Pandemie und ihre Gefahren sind real! Wir müssen daher – weltweit – unsere Kontakte (noch einmal) deutlich reduzieren, um das Infektionsgeschehen (wieder) in den Griff zu bekommen. Trotzdem sollte als oberste Prämisse weiter gelten, dass die Berufsausübung, soweit als möglich gewährleistet ist, Kitas und Schulen geöffnet bleiben. Dagegen halte ich eine Diskussion darüber, welche (Berufs- und andere Freiheits-) Einschränkungen unter Kontaktbeschränkungs-Erfordernissen sinnvoll und notwendig sind, für dringend geboten. Diese müssen endlich transparent und nachvollziehbar begründet und nicht nur pauschal verordnet werden. Auch der Einsatz von digitalen Chancen und Lösungen zur Kontaktverfolgung muss dringend auf den Stand der technologischen Möglichkeiten gebracht werden, selbstverständlich ohne dabei den Datenschutz gänzlich außer Acht zu lassen.
Für mich wäre sehr viel gewonnen, wenn man jetzt Beschlüsse fasste, die zeitlich z.B. bis Ostern 2021 reichen, aber Regionen, die deutlich unter einer 7-Tages-Inzidenz von 50 pro 100.000 Einwohnern liegen, Lockerungsmöglichkeiten einräumt; dabei wäre eine Prioritätenliste, z.B. für kulturelle Einrichtungen, Gastronomie, uneingeschränkte Versammlungsfreiheit usw. denkbar . Ich könnte mir auch vorstellen, die bereits geltenden AHA(L)-Regeln im Freien und in öffentlichen Räumen (befristet bis Ostern) verbindlich vorzuschreiben, und diese in besonders frequentierten Bereichen (wie z.B. Innenstadtring in Leipzig) dann auch verstärkt zu kontrollieren und zu sanktionieren.
Covid 19 wird nicht die letzte Pandemie unserer Zeit sein. Wir brauchen dringend ein grundlegendes Pandemie-Konzept (möglichst europaweit), um nicht wieder mit „try & error“ wertvolle Zeit und Akzeptanz zu verschwenden.
In seiner großen Weisheit spricht Herr Bittlingmaier von „Nachsteuern“ und „Fehlallokation“, freilich ohne auch nur im geringsten die Verantwortung zu fühlen, dies mal näher zu erläutern und mit Inhalt zu füllen.
In seiner großen Weltkenntnis spricht Herr Beceiro von asiatischen Staaten, deren Lage überhaupt nicht vergleichbar ist mit Deutschland und deren Erfolge in der Virus-Bekämpfung nicht übertragbar sind (Mentalität und Disziplin, Durchgriffsmöglichkeiten der Regierung, Vorgeschichte, Zentralstaatsprinzip, etc).
Und Sie, lieber Herr Wolff, wissen offensichtlich auch, wie’s besser geht, obwohl man beim besten Willen nicht erkennen kann, wo eigentlich Ihre Vorschläge sind, wie diese besser helfen würden und warum die Maßnahmen der Regierungen in unserem Lande so schlecht sind. Der Grundirrtum Ihres Beitrages ist ja, daß Sie so tun, als seien die Regierungen schuld – wo doch offen sichtlich das Virus unser Problem ist. Und das Virus wird sehr beeindruckt sein von Ihrer Erkenntnis: „Das Grundrecht auf Unverletzbarkeit der Privatsphäre und die gesellschaftliche Akzeptanz von Regelungen (müssen) ein wesentliches Kriterium für politische Entscheidungen sein“. Richtig an diesem Argument ist, daß es Herrn Beceiro widerlegt (siehe oben: gesellschaftliche Akzeptanz ist in Korea anders als bei uns), ansonsten ist alles falsch daran. Ihre Frage „Wer will diese Grundrechtseinschränkung rechtfertigen?“ erscheint angesichts der politischen Aufgabe, die zu lösen ist, geradezu absurd, da sie sich von selbst beantwortet: Die Vernunft rechtfertigt den augenblicklichen Schwerpunktwechsel unserer Regierungen von individuellen Rechten auf die der Gesellschaft, den sie ja im übrigen durch ein hohes Maß an materieller Unterstützung (zu Lasten unserer Enkel), durch eine ausführliche Erklärungs- und Begründungspolitik (u.a. durch das RKI und durch die überwiegende Unterstützung der medizinischen und wissenschaftlichen Fachwelt), durch eine hohe Flexibilität im Maßnahmenkatalog und in dessen ständiger Anpassung in seinen negativen Auswirkungen vorbildlich mindert. Und natürlich gibt es dabei Regeln, die schwer oder gar nicht überprüfbar sind, aber sie werden eben trotzdem von den meisten Menschen beachtet und wirken also. Und natürlich gibt es dabei auch Maßnahmen, die eher pauschal sind und im Einzelfall auch anders aussehen könnten, aber eine Individualisierung von Maßnahmen in einem sehr komplex aufgebauten Land ist nur sehr begrenzt möglich. Und schließlich ist selbstverständlich, daß man zwar von „langfristigen Strategien“ prächtig schwafeln kann, daß aber in Wirklichkeit – und zwar sowohl in der „strategischen“ als auch in der „individuellen“ Wirklichkeit – kurzfristige Maßnahmen angesagt sind: Wie würde es wohl aufgenommen, wenn man jetzt „strategisch“ bis in den Sommer hinein Maßnahmen festlegte, die sich vielleicht im Februar als nicht mehr nötig erwiesen?
Fest steht, daß unser Land im Vergleich zu vielen anderen vergleichbaren Ländern (zu denen eben asiatische nicht gehören) recht gut durch die bisherige Zeit gekommen ist. Fest steht daher auch, daß unsere Regierungen bei allem verständlichen „Experimentieren“ angesichts einer ungewissen, hochdynamischen und wenig prognostizierbaren aber doch bedrohlichen Lage insgesamt ein gutes Bild abgeben und Vokabeln wie „abwegig“ und „weltfremd“ eher den sie Benutzenden als besserwisserischen Rechthaber stempeln als einen sinnvollen Beitrag zur Virus-Bekämpfung leisten, zumal wenn dann kein einziger konkreter Vorschlag folgt, wie es denn besser ginge.
Immerhin freue ich mich ja, lieber Herr Wolff, daß Sie noch hier sind. Ich hatte erwartet, daß Sie gerade mit der Bergpredigt nach Tigray unterwegs sind (wo jetzt „langfristige Strategien“ sehr gefragt wären). Dort nämlich entwickelt sich eine humanitäre Krise, die Sie aber dem üblichen Muster anheim fallen lassen, so scheint es: Stammeskämpfe in einem weit entfernten Land > Entstehung einer Welle von (zunächst) Binnenflüchtlingen aus verschiedensten Gründen > allgemeines Desinteresse der Welt angesichts anderer näherliegender Probleme > Ausdehnung der Katastrophe und gewecktes Interesse von NGOs > notgedrungenes Engagement der UNO und einiger Mächte > Schuldzuweisung der ewig Besserwissenden > Appelle zum „etwas-tun“ > Flüchtlinge vor Europas Grenzen > Predigten und Sammlungen in Deutschland mit anschließender Schuldübernahme. Noch ist Zeit, Ihre Friedensstrategien auszuproberen und in einem Jahr werden wir sicher dazu von Ihnen was hören!
Seien Sie herzlich gegrüßt,
Andreas Schwerdtfeger
Lieber Herr Schwerdtfeger, Ihr ziemlich unangemessener Tonfall gegenüber Ihnen und mir persönlich nicht bekannten Kommentatoren nervt. Es wäre sehr hilfreich, wenn Sie einmal die Attitüde des alleinigen Weltverstehers verlassen. Dann würden Ihnen zwei Dinge bewusst werden: 1. Wenn ich einzelne der vorgesehenen Maßnahmen kritisiere, dann bringe ich damit nicht zum Ausdruck, dass die Regierung „schuld“ am Virus ist oder sie alles falsch macht. Ich beteilige mich damit an dem demokratischen Diskurs. 2. Dass es auf dieser Erde leider viele Missstände und Krisenherde gibt, ist nun keine so neue Erkenntnis. Dies sollte allerdings nicht dazu führen, süffisant und hämisch darauf hinzuweisen, dass man einen Konflikt nicht thematisiert. Das ist nur peinlich! Beste Grüße Christian Wolff
Sehr geehrter Herr Schwertfeger,
Ihre Apologetik des Regierungshandelns während der Corona-Pandemie halte ich für zu kurz gegriffen, übergeht sie doch das Widersprüchliche in der aktuellen Krise. Als Angela Merkel während der Erläuterung des November-Lockdowns gefragt wurde, ob die Bürger jetzt den Preis dafür zahlen, dass nicht schon Wochen früher strengere Einschränkungen beschlossen wurden, antwortete sie, das sei „theoretisch richtig“, es habe aber keine „politische Akzeptanz“ (u. a. unter den Länder-MPs) für weitere Kontaktbeschränkungen gegeben (Mark Siemons, FAZ.NET 14.11.2020). Mit den damals vorliegenden Daten hätte man durchaus den weiteren Verlauf des Pandemiegeschehens korrekt ausrechnen können. Bereits Ende August gab es Hinweise für einen neuerlichen exponentiellen Anstieg der Infiziertenzahlen. Dieses Schwanken bzw. dieser Widerspruch zwischen vernünftigem und vermittelbarem Handeln, zwischen Vorausplanung und Berücksichtigung des Mehrheitsbewusstseins in der Bevölkerung ist also nichts Neues, sondern es bestimmt von Anfang an die Corona-Politik in unserem Lande. Arroganz (gegenüber den ostasiatischen Erfahrungen und Erfolgen), mangelndes politisches Durchsetzungsvermögen und eine jahrelang vernachlässigte Infrastruktur kommen noch dazu. Darüber, dass sich hier auch ein grundlegendes Demokratieproblem widerspiegelt, ist in letzter Zeit viel geschrieben worden (s. z. B. Armin Nassehi, „Probe auf unsere Möglichkeiten“, FAZ 29.10.2020, S. 11).
Dass wir jetzt in dieser verkorksten Situation sind, wo man versucht, alle zwei, drei Monate mit kleinen Lockdowns über die Runden zu kommen, die Infiziertenzahlen also in halbwegs akzeptablem Rahmen zu halten, und dass dabei aber immenser Schaden in der Wirtschaft und bei den Menschen angerichtet wird, war möglicherweise unausweichlich. Den von Vielen auf diesem Blog kritisierten Aktionismus der Regierung kann man eigentlich nur als verweigertes Eingeständnis von Hilfslosigkeit ansehen. Diesen Aktionismus als hohe Flexibilität von Maßnahmen hinzustellen und damit im Zusammenhang von einer vorbildlichen Erklärungs- und Begründungspolitik zu reden, erfordert schon einige Phantasie. Vielleicht gibt es auch wirklich keinen einfachen Ausweg aus dem Dilemma, als sich bis zur großen Impfaktion irgendwie durchzuwursteln. Das Mindeste, was man aber erwarten sollte, ist eine nationale Kraftanstrengung, um schleunigst das Defizit an Pflegekräften zu beseitigen und um vorhandene Pflegekräfte zu Intensivpflegern und –pflegerinnen weiterzubilden, so dass absolut ausgeschlossen werden kann, dass jemals irgendjemand unbehandelt und abgestellt in einem Krankenhausgang sterben muss. Wie Sie sich vielleicht erinnern, hatte die Bertelsmann-Stiftung vor nicht allzu langer Zeit die Schließung der Hälfte der Krankenhäuser und die massive Reduktion der Bettenzahl gefordert. Wo bleiben all diese reichen und potenten Stiftungen heute mit ihren Vorschlägen? Übrigens, auch denen, den es an theoretischer Einsicht mangelt, sollten die empirischen Erfahrungen der letzte Monate haben klar werden lassen, dass die vorhandenen und aktivierbaren materiellen und personellen Ressourcen das Entscheidende sind und nicht die Verfügbarkeit von Geld.
Mit freundlichen Grüßen,
Johannes Lerchner
Guten Morgen Herr Wolff, vielen Dank für die klare Aussage. Aber was jetzt die Akzeptanz wiederum vermindert, dass die Entscheidung ohne unsere Vertreter, ohne die Parlamente getroffen wurde. Ohne die gestrigen Beschlüsse näher würdigen zu wollen, nicht die Ministerpräsidenten legen zunächst eine Beschlussvorlage vor, die in den Parlamente diskutiert und dann ggf. umgesetzt wird, sondern sie entscheiden selbstherrlich. Welche Maßnahmen sinnvoll sind, darüber gibt es verschiedene, wohlbegründete Ansichten. Auch Ihre, Herr Wolff, gehört dazu. Aber wir vergessen: Unsere Verantwortlichen, Regierung und Parlament, habe die Lage anfänglich falsch eingeschätzt, mit den jetzigen Folgen. Da macht es wenig Sinn, über die erfolgreichen asiatischen Maßnahmen zu jammern. Wir haben hier eine völlig andere Situation. Das ist den Menschen hier wohl nicht ganz klar. Wir können hier nicht darüber diskutieren, wie man ggf. eine Pandemie eingrenzt, dieser Zeitpunkt wurde verpasst. Dazu sollten die Verantwortlichen den Mut haben, das zuzugeben. Dann kann man über die für diese Situation erfolgversprechenden Maßnahmen diskutieren. Eine Variante wäre sicher ein Lockdown bis März 21. Es gibt sicher noch andere Möglichkeiten, die die bisherigen Hygienekonzepte stärker einbinden. Dabei ist wichtig, die Menschen in einer solchen Situation intensiver zu begleiten. Wann hatten wir zuletzt eine Pandemie? Das ich doch viele Generationen her.
Deutschland und Europa sollte endlich mal von den ostasiatischen Ländern (Südkorea, Taiwan uws.) lernen, wie gut diese Ländern angesichsts der Pandemie SOFORT und riguros gehandelt haben. Das Ergebnis und den Erfolg sieht man nur zu deutlich. Aber nein. Wir Deutschen sind ja die größten, wir schaffen doch alles, wir haben doch den Mercedes erfunden. Typische westliche Arroganz.
Was wurde hier gemacht? Lockdown, Reise- und sonstige Verbote. Dann wurde hoppla-hoppla „gelockert“, auf Teufel komm raus durch die Welt gereist. Und jetzt neuer „Halb-Lockdown! Aber Schulen schließen? NEEEEIN! Geht nicht, ist doch auch gar nicht nötig! Usw., usw., usw.
Hier hampelt jedes Bundesland rum, wie es ihm gerade in den Kram passt, und die Bundesregierung kriegt und kriegt das nicht in den Griff.
Von Asien lernen? Mal nachfragen, sich mit asiatischen Virologen und Experten mal zusamensetzen? Pffffff! Quatsch! Wir sind doch die größten!!! Wir können doch alles viel besser als die „Schlitzaugen“. Typische deutsche Arroganz, meine Damen und Herren!
Richtiger Kommentar, aber nicht „typisch deutsch“. Wir alle Europäer, der ganze Westen, vor allem auch die USA, sollten von Ostasien, Australien und Neuseeland lernen: Auch ohne diktatorische Maßnahmen wie in China hat man dort erstaunliche Erfolge gegen die Pandemie in kurzer Zeit errungen. Dazu passt dieser Kommentar einer großen Zeitung aus Singapur:
https://www.scmp.com/week-asia/economics/article/3110754/coronavirus-why-are-western-countries-us-and-britain-still-not
Stimme vollumfänglich zu.
Leider erinnern die Maßnahmen an einen alten Witz, in dem ein Betrunkener im Schein einer Strassenlaterne seinen verlorenen Schlüssel sucht – und den ein Passant dann fragt, ob er sicher sei, ihn genau dort verloren zu haben. „Nein“, antwortet der Betrunkene, „viel weiter da vorne. Aber da ist kein Licht zum Suchen …“.
Aktuell schliessen wir genau da, wo Hygienekonzepte und Kontaktverfolgung am präzisesten waren – während den verantwortlichen Kultusminister(inne)n bisher nur „Lüften“ als Konzept eingefallen ist. Hier muss schnell nachgesteuert werden. Die Tatsache, dass der November nicht die erhoffte deutliche Wende gebracht hat, ist ein starkes Indiz für die Fehlallokation der bisherigen Maßnahmen.
„Darum zur Beruhigung für alle: Weihnachten findet wie vor 2020 Jahren völlig unabhängig von irgendwelchen Beschlüssen und Verfügungen statt – notfalls so einsam und verlassen wie in Bethlehem.“
Danke, lieber Herr Wolff, für diesen schönen Satz, ich mußte herzlich lachen. Ein Licht in dunkler Zeit!
Lieber Christian,
rein praktisch gesehen ein paar Gedanken, Vorschläge:
Die Sozial- und Infektionsforschung liefern öffentlich die Zahlen, welche Lebensbereiche unter welchen Begleitumständen welche Beiträge zum Ansteckungsgeschehen liefern.
Dann wird, für die Bevölkerung transparent und nachvollziehbar zielgerichtet, zuerst an den wesentlichen Stellschrauben gedreht.
Ist es die Berufsausübung? : Entzerrung der räumlichen Gegebenheiten / Verkürzung der Arbeitszeit, ausreichende Schutzmaßnahmen, Recht auf Heim-Büro bei gleichzeitiger Modernisierung des Datennetzes auf das aktuell mögliche Niveau (anderer europäischer Länder)…
Ist es Öffentlicher und Nahverkehr? : Teilung von Bussn / Straßenbahnen in belüftbare Teilkompartimente, Erhöhung der Takte bei Verringerung der Fahrgastzahl…
Ist es das Nadelöhr im Gesundheitswesen? Dann: Modulare Container-Gesundungskomplexe, mehrfach verwendbar; dann später, zB Umbau zu Schulräumen, um Klassenstärken zu verringern.
Ist es der Engpass qualifiziertes Personal? Dann: Grundsätzlich kluge und willige Menschen anlernen und am Arbeitsplatz qualifizieren. Habilitierte Lehrkräfte können ihrerseits Ausbilder ausbilden und evtl. Leerzeiten in ihren Agenden so nutzen.
Ich meine, man muss nicht langstudierte(r) Fachfrau oder Fachmann sein, um zu verstehen, oder fachlich zielgerichtetes und sachlich korrektes Handeln, mit klug abgegrenzten Teilbereichen beginnend, ausführen oder erlernen zu können 🙂
Wie Frau Merkel es vollkommen richtig sagte (sinngemäß zitiert, aus der Zeit zu Beginn der zweiten Welle): Es könnte teuer werden.
Ich meine: Besser investieren, statt zu verbrauchen.
Zukunft braucht Vision, Und Vision braucht eine Vorstellung davon, was gut ist für diese Welt / diese Menschen / dieses Land .. Möglicherweise ist es nicht was alle sich wünschen, sondern was gut und richtig ist in der Perspektive.
Dann finden sich auch die Worte, um Menschen für solche Ziele und Visionen zu begeistern.
Als Führungsperson des öffentlichen Lebens: Einfach die Zuneigung zu den Menschen, wie sie halt sind. Dann finden sich bestimmt auch die richtigen Worte für Erklärungen.. akzeptable Erklärungen, und die persönliche Überzeugungskraft zur Überwindung der Spaltungen in dieser Zeit.
Vision statt Angstmache..
.. aber ich glaube, nun wiederhole ich dich 😉
.. und ich weiss, was ich jetzt gerade hier sage ist grob vereinfacht und unvollständig… daher wäre ergänzen und weiterdenken sehr schön 🙂
Danke für deinen Blog!
Herzliche Grüße vom Roland
Zitat Roland Heilmann:
„Zukunft braucht Vision, Und Vision braucht eine Vorstellung davon, was gut ist für diese Welt / diese Menschen / dieses Land .“
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„Wer Visionen hat, soll zum Arzt gehen.“ sagte Helmut Schmidt. Mir würde schon solides politisches Handwerk genügen.
Genau – und zum soliden politischen Handeln gehört auch, dass ich eine Vorstellung, eine Vision von und für die Zukunft habe.
JA! Und Christinnen und Christen haben doch ein wunderbares Motto in der Offenbarung 21, 1: „1Und ich sah einen neuen Himmel und eine neue Erde; denn der erste Himmel und die erste Erde sind vergangen, und das Meer ist nicht mehr.“ Unter dieser Überschrift könn(t)/ soll(t)en Christinnen und Christinnen lokal, regional und global Ideen entwickeln, wie die Zukunft trotz (oder mit?) Corona menschenfreundlich im Geiste Gottes gestaltet werden kann. In meiner Wahrnehmung orientieren sich alle – auch kirchlichen – Überlegungen und Bedenken zu sehr an der der Rückwärtsgewandtheit von Lots Frau Der Rückkehr zum sogenannten „normalen Leben“. Wir erstarren zwar nicht zur Salzsäule, viele aber mutieren zum „Kaninchen vor Corona.“
Nur was ist schon „normales Leben“?
Vor 55 Jahren – ich war 15 – war es noch „normal“, dass es in der Advents- und Passionszeit (Fastenzeiten) keine Feten gab, Gemeindehäuser nur für Besinnliches genutzt wurden. Das war ein Ritual. In diesen Pandemiezeiten wird mir bewusst, wie hilfreich und wichtig gesamtgesellschaftliche Rituale wären – über Weihnachten als Fest der „Innigkeit“ hinaus. Manchmal denke ich, dass mein Gelernt-Haben von, sozialisiert sein mit Zeiten des Rückzugs, der Stille, des Abstandes und Alleinseins mich die derzeitigen Einschränkungen als nicht so gravierend und belastend empfinden lässt. Es wäre aber fatal, die Zeit 55 Jahre zurückdrehen zu wollen, sie verklärt zurück beschwören zu wollen. Aber schon aus der biblischen Erkenntnis des Kohelet „Alles hat seine Zeit“ Schlüsse zu ziehen, Ideen zu entwickeln wie eine künftige Normalität für Himmel als Bild für Klima und Erde als Bild für gesellschaftliches Leben aussehen und handwerklich solide gestaltet werden könnte. Der kürzliche Buß- und Bettag hätte als workshop „Zukunftswerkstatt normales Leben“ nicht gleich gestelzte Denkschriften, aber vielleicht Impulsthesen entwickeln können. Ich wünsche mir mehr Orientierung an den klugen Jungfrauen, derzeit empfinde ich viel törichte in meinem Umfeld. Der Ratsvorsitzende predigte deprimiert, dass wir unsere menschlichen Grenzen erfahren haben. Letztlich m. E. auch ein Beklagen, dass die alte Normalität dahin ist. Christinnen und Christen sind zukunftsorientiert. Ich wünsche uns, wenigstens einen Plan B dafür zu entwickeln, dass die alten Gewissheiten, der alte Himmel und die alte Erde von vor Corona uns verschlossen bleiben. 2. Tim 1, 7 ermutigt uns: „Denn Gott hat uns nicht gegeben den Geist der Furcht, sondern der Kraft und der Liebe und der Besonnenheit.“ In diesem Sinne: Gott befohlen mit Glückauf. Mit Visionen nicht zum Arzt, sondern an die Arbeit! Im Geiste von Augustins „Für Wunder muss man beten, für Veränderungen arbeiten!“
Norbert Sinofzik, Rheinstadt Uerdingen