Das war er also: der Auftakt zum „heißen Herbst“ am 5. September 2022. Kundgebung und Demo der Partei DIE LINKE auf der Opernseite des Augustusplatz und gegenüber auf der Gewandhausseite Kundgebung und Demo der rechtsradikalen Gruppierung „Freie Sachsen“ vereint mit sog. Querdenkern und der „Bewegung Leipzig sowie den Neonazis Martin Kohlmann, André Poggenburg, Jürgen Elsässer. Bei den Linken ca. 3.000 Teilnehmer*innen, auf der Gegenseite ca. 1.500 Teilnehmer*innen. Die LINKE versuchte sich abzugrenzen, die Rechtsextremisten versuchten auf billigste Art, sich als Trittbrettfahrer(„Bürgerallianz“) anzubiedern. Natürlich wurde skandiert „Wir sind das Volk“, um dann schnell Richtung DIE LINKE nachzuschieben „Ihr seid auch das Volk“. Ziemlich absurd. Während die Redner*innen der Linken relativ moderat ihre Forderungen nach einer sozial gerechten Verteilung der finanziellen Lasten der Energiekrise vorbrachten, ergingen sich Kohlmannn, Poggenburg, Elsässer in ihren sattsam bekannten neonazistischen Vorstellungen: die Regierung muss gestürzt werden, das Volk muss an die Macht.
Worin sich beide Seiten leider ziemlich nahe waren: Sie vertreten – wie der Mainstream in der Presse – die Meinung, als sei die angespannte Situation auf dem Energiemarkt eine direkte Folge des Ukraine-Krieges. Das aber ist eine Fehleinschätzung. Im Leitartikel der Leipziger Volkszeitung (LVZ) vom 05.09.2022 liest sich das so: „Der Grund für die Krise liegt nicht in Wirtschaft, Politik oder Gesellschaft. Es sind der russische Krieg gegen die Ukraine und seine Auswirkungen.“ Wie bitte? Wirtschaft, Politik, Gesellschaft sollen nichts zu tun haben mit Klimawandel und Energiekrise? Alles Putins Mache? Wie blind gegenüber den Entwicklungen der vergangenen 50 Jahre kann man sein? Dabei sind die Gründe für die jetzigen Probleme offensichtlich:
- Seit 50 Jahren, seit den aufrüttelnden Erkenntnissen des „Club of Rome“ wird der dramatische Klimawandel samt seiner katastrophalen Folgen kollektiv verdrängt. Von „Grenzen des Wachstums“ keine Spur.
- Seit der deutschen Einheit 1990 wurden alle Erkenntnisse der 80er Jahre einfach ad acta gelegt: das Drei-Liter-Auto (stattdessen SUVs), Verlagerung des Güterverkehrs von der Schiene auf die Straße und Abbau des ÖPNV, Ausbau der Fleischindustrie.
- Nach dem Ausstieg aus der Atomkraft vor 20 Jahren und dem Ausstieg aus dem 2010 vollzogenen Ausstieg aus dem Ausstieg 2011 wurde die notwendige Energiewende (Ausbau von Windkraft und Sonnenenergie) von Politik und Wirtschaft verleugnet und systematisch verhindert. Bis Greta Tunberg und „FridaysForFuture“ gab es keinen gesellschaftlichen Druck umzusteuern.
- Die Abhängigkeit vom russischen Gas, in die sich Deutschland manövriert hat, hat wenig bis gar nichts mit „Ostpolitik“ zu tun. Sie basiert vor allem auf dem Willen der deutschen Wirtschaft und der Energiekonzerne, weiter auf billige fossile Energien zu setzen – mit der Folge, dass die Politik bis zur Bundestagswahl 2021 alles getan hat, um den Ausbau der erneuerbaren Energien auf Sparflamme zu halten.
Davon war am gestrigen Abend auf dem Augustusplatz nichts zu hören. Dass die Rechtsextremisten dazu nichts zu sagen haben, ist klar. Sie verfolgen ganz andere Ziele: Rechtsnationalismus, Demokratie zerschlagen, den Klimawandel leugnen, durch Verschwörungsmythen verunsicherten Menschen Feindbilder schaffen. Aber dass die Partei DIE LINKE über die Notwendigkeit der Energiewende kein Wort verliert bzw. Gregor Gysi im Jahr 2022 (!) vor einem „Hauruck-Verfahren“ warnt , zeigt, dass sie die Dramatik der Lage nicht begriffen hat. Da brennt zeitgleich der Wald im Harz am Brocken lichterloh, und Pellmann, Mohammed-Ali, Schirdewan, Gysi haben ausschließlich im Blick „Preise runter“. Da entstehen seit Jahren durch die zunehmenden Dürren, Feuersbrünste, Fluten, Orkane als Folgen des Klimawandels Schäden in Milliarden-Euro-Höhe (wer zahlt das eigentlich, wenn nicht der/die Bürger*in?) – und DIE Linke stimmt in den Chor derer ein, die das alles auf den Ukraine-Krieg zurückführen und jetzt mit ein paar Euro mehr als die Bundesregierung die verunsicherte Bevölkerung befrieden wollen: „Heißer Herbst gegen soziale Kälte“.
Doch eine solche „Erwärmung“ wird niemandem helfen. Wenn es eines kollektiven Aufbegehrens der Bürger*innen bedarf – dann für einen entschlossenen Ausbau der erneuerbaren Energien JETZT und für konsequenten Klimaschutz JETZT! Natürlich muss dies verbunden sein mit sozialpolitischen Maßnahmen für diejenigen, die die anfallenden Energiekosten und die durch die Inflation bedingten Preiserhöhungen nicht stemmen können. Aber die Priorität muss klar sein: Klimaschutz, erneuerbare Energien, sozial gerechte Verteilung der Lasten. Denn wenn wir nicht den Klimaschutz und den Ausbau von Sonne- und Windkraft ins Zentrum der Politik stellen, werden auch die Milliardenausgaben für soziale Maßnahmen bald aufgefressen werden durch die immensen Schäden des Klimawandels.
______________________________________________________________
P.S. Erfreulich, dass die Rechtsradikalen gestern nicht weit kamen, als sie über den Ring laufen wollten. Zu viele Menschen hatten sich ihnen in den Weg gestellt. Das sollte für all diejenigen, die sich nicht als Rechtsradikale verstanden wissen wollen, Anlass sein, sich in Zukunft drei Mal zu überlegen, wem sie hinterherlaufen.
Follow
13 Antworten
Noch ein PS zu meinem Kommentar zum Mops-Kommentar:
Herr Schwerdtfeger: Ich empfehle Ihnen doch einmal bei Gelegenheit folgende Lektüre zu inneren Sammlung und Wissenserweiterung:
„KURZSCHLUSS – Wie einfache Wahrheiten die Demokratie untergraben“ (Felix Ekhardt; Zentrale für politische Bildung, 2018; Christoph Links Verlag GmbH, 2017). besonders Kapitel V – Schritte weg von den einfachen Wahrheiten, bei anderen, bei uns, in mir).
Und danach reflektieren Sie bitte Ihre unendlichen Verrisse und Verächtlichmachungen wider dem Nächsten in diesem Blog.
Adieu
Zitat vom MOPS:
„Also, lieber Herr Wolff, versuchen Sie sich mal mehr in Meinungsstärke als im Ausweichen. Das würde dem besseren Niveau dieses Blogs helfen, das doch mindestens einer herbeisehnt, der allerdings auch nichts beiträgt.
Andreas Schwerdtfeger.“
Ja wenn er nicht richtig lesen, vor allem dann auch nichts verstehen kann, was er versucht zu lesen – naja; was soll da noch länger erklärt werden. Alle, die hier im Wolff`schen Blog schreiben (vorher denken!!), sind Irre, Nichtsversteher, Dümmlinge, verkappte Pfaffen…Das Niveau dieses Herrn Schwerdtfeger? – jeder mache sich sein Urteil.
Demokratie lebt von Meinungsvielfalt, Diversität, Pluralismus, Anstand – das abverlangt Respekt vor dem Andersdenkenden; wie oft muss das dem AS eigentlich noch serviert werden, bis er es kapiert?? Zunehmend glaube ich, dass hier jede weitere Mühe nicht mehr lohnt. Ich lese mit Interesse alle anderen Kommentare, auch wenn der eine oder andere Widerspruch anmeldet. Aber das ist doch gut so!!
Einen gesegneten Sonntag – Jo.Flade
Und, lieber Herr Wolff?
Nichts als Antwort auf meinen Beitrag außer einem lehrreichen Zitat, das aber nicht paßt, denn ich plädiere nicht gegen das Vergessen der Vergangenheit, sondern gegen das Schwelgen in ihr ohne Verlängerung der Gedanken ins Jetzt?
Nichts zur Frage, ob nicht jedes Problem von ALLEN Seiten betrachtet werden muß (zB In Sachen Pogromvermeidung)?
Nichts zur Frage der Klimaförderung, wo Bayern an der Spitze der Bundesländer bei der Produktion erneuerbaren Stroms liegt?
Nichts – wie gestern in der BT-Generaldebatte auch die Bundesregierung – zur Lösung der URSACHEN unserer derzeitigen Probleme, sondern nur Versuche, die selbst durch untaugliche Maßnahmen verschärfte Krisenlage mit immer mehr teurer Bekämpfung der FOLGEN zu verlängern?
Denn es ist ja so: Die SPD begnügt sich mit Hinweisen auf 16 Jahre Union, an denen sie beteiligt war und in vielen Bereichen blockiert hat (zB Verteidigung); die Grünen haben in dieser Zeit OBEN Umwelt gemacht und UNTEN dagegen protestiert; die jetzige Regierung redet sich raus auf 16 Jahre Vorgänger, obwohl unsere jetzigen Probleme allesamt in ihrer Regierungszeit entstanden sind – und sie schwafelt von Bürgerentlastung und belastet das Volk in einer Weise, wie es noch nie vorher geschehen ist – weil sie die Grundsätze der Marktwirtschaft nicht beherrscht.
Die augenblickliche Haushaltsdebatte zeigt, wie sehr die Regierung in Panik ist, wie wenig sie konstruktive Lösungsansätze entwickeln, sondern nur Gegebenheiten beklagen und dafür Sündenböcke suchen kann, wie sehr sie mit ideologischen Verbohrtheiten zur Verschlimmerung der Probleme (Umwelt, Kostensteigerungen) beiträgt, wie ihr vollständig der strategische Überblick fehlt. Beispiele hierfür:
– Der Kanzler zählt lange Listen angeblicher Leistungen auf, kann aber kein wirkliches Ziel formulieren (wie wird die Inflation bekämpft, wie wird bei Sicherstellung des Energiebedarfs Bezahlbarkeit erreicht, welches Ziel verfolgen wir mit der Unterstützung der Ukraine?);
– In den Reden der Außen- und Verteidigungsministerinnen kamen politische Zielsetzungen überhaupt nicht vor: Baerbock hielt eine schöne Wohlfühl- und Empathierede (sie hat mir gefallen, nur hatte sie mit Außenpolitik kaum was zu tun); die Verteidigungsministerin (der Name fällt mir nicht ein), zählte ein paar Waffensysteme auf, von denen sie nichts versteht, aber ein sicherheitspolitisches Ziel für das deutsche Engagement in UKR oder Mali formulierte sie nicht – und in Sachen „Bewaffneter Drohne“ log sie dem Parlament auch noch vor, daß sie jetzt geschafft hätte, was 16 Jahre Union nicht ermöglicht hätten (wo doch jeder noch die Debatte des letzten Jahres im Kopf hat, als die SPD blockierte).
Also, lieber Herr Wolff, versuchen Sie sich mal mehr in Meinungsstärke als im Ausweichen. Das würde dem besseren Niveau dieses Blogs helfen, das doch mindestens einer herbeisehnt, der allerdings auch nichts beiträgt.
Andreas Schwerdtfeger
Zu dem, was Sie schreiben, ist alles gesagt bzw. geschrieben. Ich möchte mich nicht wiederholen und schon gar nicht habe ich die Absicht, Ihre haltlos-billige Polemik, in der Sie sich gefallen, zu kommentieren. Das überlasse ich gerne jedem*r einzuelnen Leser*in. Beste Grüße Christian Wolff
Lieber Chistian, ja, leider wurde jahrzehntelang eine wirkliche Energiewende verschlafen oder bewusst boykottiert. Dafür tragen verschiedene Regierungen die Verantwortung. Es sind Versäumnisse, die nun nicht über Nacht kompensiert werden können, allerdings hat der unsägliche Angriffskrieg schon einen erheblichen Anteil an den nunmehr ins fast Unendliche steigenden Preisen für Strom und Gas. Wie das sozial-verträglich durch Regierungsprogramme ausgeglichen werden soll, bleibt die große Frage. Ich denke, Demonstrationen helfen momentan unserer Gesellschaft gar nicht; sie vertiefen eher die Spaltung. Zusammenhalt ist angesagt. Wie wir allerdings mit den Rechten und Querdenkern in unserer Stadt umgehen, die „den Ring“ für sich beanspruchen steht auch im Raum. Zulassen möchte ich es nicht, will mich aber auch nicht montäglich auf die Straße „treiben“ lassen. Gute Strategien sind gefragt.
Es ist doch immer wieder bemerkenswert, was unser Weltenerklärer – er wirft das anderen als unzulässig vor – für Insiderwissen hat: Jetzt erklärt er uns die Interessenlage der deutschen Automobilindustrie und den „Willen der deutschen Wirtschaft und der Energiekonzerne“, nicht weil sie so wären, wie er sie schildert, aber weil sie so in sein Weltbild passen. Dies ist ja auch für den gesamten Beitrag gültig, den er uns jetzt zum zweiten Mal vorsetzt (Ankündigung: NEUER Blogbeitrag), denn alles dieses haben wir ja schon vor wenigen Wochen hier lesen können. Aber dies ist verständlich: Wer will schon zB den ideologischen Unsinn kommentieren, den uns der Wirtschafts-/Energieminister (GRÜNE) jetzt in Sachen Atomkraft zumutet.
Sie wandeln in der Vergangenheit, lieber Herr Wolff, mit ihrem Kommentar, sie wissen nachträglich, rechthaberisch und einseitig, was man hätte tun müssen – und ich will nicht leugnen, daß ja einiges davon bedenkenswert gewesen wäre, nur nützt diese Schwelgerei in vergangenen und vermeintlichen Fehlern wenig, wenn es ums Jetzt geht. Es gab und gibt immer konkurrierende Ziele, deren Bedeutung im öffentlichen Bewußtsein schwanken und also sich in die Politik hinein auswirken, und es gab und gibt immer Leute, die populistisch und mit moralisierendem Unterton sich Einzelprobleme herausgreifen und Lösungen anbieten, die sie morgen dann vergessen haben. Ein Beispiel? Die Bundesregierung will uns verkaufen, daß zur Alterssicherung auch der Einstieg in den Aktienmarkt sinnvoll sein kann. Gleichzeitig aber sagt sie uns jetzt, daß sie nur Unternehmen unterstützen will, die keine Dividenden zahlen. Bravo!
Zur Lösung der Umwelt- und Klimafrage gehört nicht der rückwärtsgewandte Ruf nach dem Club of Rome. Vielmehr müssen wir uns überlegen, ob wir hier bei uns mit riesigem Kostenaufwand für Staat, Gesellschaft und Individuum unseren Beitrag zur Verschmutzung von gerade mal 2% ein wenig reduzieren (was ja unsere Regierung genau nicht tut, indem sie Kohlekraftwerke reaktiviert und Atomkraftwerke in Betrieb hält, ohne sie zu nutzen) oder ob wir da, wo heute Verschmutzung entsteht, zB bei den riesigen Bränden, besser eingreifen können. Nicht „abbauen“ muß das Ziel sein, sondern „aufbauen“ – Wasser erschließen, Grünflächen schaffen, Wälder stärken, etc, technische Lösungen innovativ finden – und das hauptsächlich in anderen Regionen der Welt. Das ewige deutsche Bemühen, Beispiel sein zu wollen, wird weder anerkannt noch gar nachgeahmt, sondern eher als lästige deutsche Weltenbelehrung im Stile dieses Blogs empfunden.
Ich habe Vorschläge gemacht – sicher sehr dilettantisch, sehr unvollständig. Aber das ist wohl allemal besser als nur belehrend in der Vergangenheit und im Einzelproblem zu wühlen. Darauf sind Wolff und seine devote Kohorte nicht eingegangen. Stattdessen philosophiert einer über den relativen Wert seiner Märchengeschichten.
Und zu guter Letzt interessiert mich schon – man lese das Wolff’sche PS –, wie unser wackerer Vertreter des Rechtsstaates und der Grundrechte, insbesondere auch des Grundrechts auf Demonstrationen, seine Freude darüber begründet, daß auf dem Leipziger Augustusplatz es gelungen ist, Menschen an der Ausübung eben dieses Rechts zu hindern. Inhaltlich, wohlgemerkt, Herr Wolff, sind wir einer Meinung. Aus der Position des Rechtsstaates heraus aber erscheint ihre Freude schon sehr merkwürdig. Aber da zeigt sich eben der Weltenerklärer: Er entscheidet, wo Rechtsstaat aufhört, und Meinungs- und Demonstrationsfreiheit endet. Die AfD ist politisch widerlich; die LINKE kaum minder – aber wenn es Gerichte zulassen, haben eben auch sie das GG hinter sich (und sogar gelegentlich eine richtige Ansicht) – und dessen Verweigerung ist Wolff’scher doppelter Maßstab.
Mit herzlichem Gruß,
Andreas Schwerdtfeger
„Wer die Vergangenheit vergisst, ist verdammt, sie zu wiederholen“ (George Santayana)
Ich wünschte, ich wäre auch da gewesen.
Dem sog. 3-Liter-Auto kam der VW Lupo nahe. Doch er wurde ein Flop, weil die Leute nicht einen solch familienfeindlichen Kleinwagen wollten.Außerdem wurde die PKW wegen verbauter Sicherheitstechnik immer schwerer. Aber jetzt kommt ja die Elektromobilität.
Über das pauschale SUV-Bashing haben wir ja schon gesprochen. Die meisten haben Kompaktwagenformat und verbrauchen nicht mehr als vergleichbare Limousinen. Der Bedarf ist vor allem bei älteren Autofahrern wegen des bequemen Einstiegs beliebt.
Man könnte große SUV überdurchschnittlich besteuern. Doch ob das zu einer signifikanten Minderzulassung führen würde, ist fragwürdig, weil sie von meist Wohlhabenden gefahren werden.
Schon einmal darüber nachgedacht, dass a) die deutsche Automobilindustrie überhaupt kein Interesse daran hatte, einen attraktiven Drei-Liter-PKW zu bauenund b) der Flop des VW-Lupo bewusst einkalkuluiert war?
Es gab schon vor 10 Jahren sparsame Autos, auch vom VW-Konzern. Inzwischen hat man viel in die Motorenentwicklung gesteckt.
Alles andere ist Spekulation.
https://www.spiegel.de/fotostrecke/autos-die-weniger-als-vier-liter-verbrauchen-fotostrecke-80535.html
Die Folgen des Klimawandels, der nicht zuletzt durch die stetig anwachsende Autodichte (mit Verbrennungsmotor) beschleunigt wurde und wird, sind keine Spekulation, sondern erschreckend-traurige Wirklichkeit.
In seiner Analyse stimme ich Christian voll und ganz zu. Wir haben den Weckruf des Club of Rome nie ernsthaft in politisches Handeln einfließen lassen; die preiswerte Energie aus Russland und bewusste Manipulationen (hauptsächlich durch Missachtung lästiger Kostenpositionen wie Klimaschädlichkeit, Ressourcenverschwendung oder Export von für uns unangenehmen Problemen) gerne genutzt, um Lobby-Interessen und unsere Bequemlichkeit zu befriedigen!
Ein „weiter so“ verbietet sich definitiv, wir brauchen neue, gesamtgesellschaftlich akzeptable Lösungen. Die Linke hat da offensichtlich nichts zu bieten, zumindest könnte ich keine Lösungsansätze erkennen- Und von den rechten Faschisten ist ausser Hetze und tumben Parolen eh nichts zu erwarten.
Meinen persönlichen Eindruck von der sogenannten „Montags-Demo“ des Herrn Pellmann gestern auf dem Augustusplatz habe ich heute früh als Leserbrief an die LVZ geschrieben (ich gehe allerdings nicht von einer Veröffentlichung aus):
Große Erleichterung, dass es am Abend des 5.9. auf dem Augustusplatz weitestgehend ruhig und friedlich geblieben ist, dass die rechten Demokratie-Feinde nicht über den Ring marschieren konnten, sondern resigniert umkehren mussten!
Erschreckend, wieviel Zulauf die rechtsextremen Freien Sachsen dennoch letztlich hatten. Sie müssen im Vorfeld offenbar reichlich Kreide geschluckt haben, traten fast moderat auf, buhlten um die Zuhörer/Teilnehmer der Linken-Veranstaltung, träumten vom gemeinsamen Widerstand gegen „die da oben“, idealisierten immer wieder die Proteste in Prag als nachahmenswertes Vorbild.
Richtig überzeugend hatte Die Linke dem nichts entgegen zu setzen. Gysi bemühte sich zwar aufrichtig, sich vom „rechten Gesocks“ abzugrenzen, war aber mangels Lautstärke so wenig auf der gegenüberliegenden Seite des Platzes zu vernehmen wie zuvor sein Parteivorsitzender Schirdewan.
Unter dem Strich herrschte große Übereinstimmung bei den Forderungen/Aussagen der beiden (extremen) Lager: Rücknahme der Sanktionen gegenüber Russland, Inbetriebnahme von Nordstream 2, sofortige Einstellung aller Waffenlieferungen an die Ukraine, „die da oben“ sind an allem schuld, was unseren Wohlstand/unsere Wohlfühlgewohnheiten beeinträchtigt…
Dass in der Ukraine momentan ein völkerrechtswidriger Krieg tobt, wurde auf beiden Seiten (fast) nicht erwähnt!
Eigentlich müsste es einem aus meiner Sicht unsensiblen und wenig geschichts-bewussten Sören Pellmann zu denken geben, wenn Redner wie Elsässer oder Poggenburg sich ganz selbstverständlich an die „lieben Genossen“ Pellmann, Wagenknecht, oder Gysi wenden, gar Sarah – Sprechchöre initiieren und immer wieder die Hand zur Zusammenarbeit/gemeinsamen Aktion in Richtung Der Linken reichen wollen!
Es bleibt zu befürchten, dass Pellmann und Die Linke an der Okkupation des Begriffs „Montags-Demo“ ausgerechnet in Leipzig festhalten werden!