Eigentlich war es nur eine Frage der Zeit, wann es zu einem solchen Gewaltausbruch wie in Stuttgart am vergangenen Wochenende kommt. Auch ist der Ort relativ beliebig. Denn das, was viele Menschen mit Recht erschreckt und verängstigt, hätte genauso in Frankfurt, Hannover oder München stattfinden können. Hunderte, zumeist alkoholisierte junge Männer, unterschiedlicher Nationalitäten nehmen eine Drogenkontrolle durch die Polizei zum Anlass, auf die Ordnungshüter einzuprügeln, in der Innenstadt massenhaft Sachbeschädigungen zu vollziehen und Geschäfte zu plündern – das alles ohne irgendein erkennbares Anliegen oder gesellschaftspolitisches Ziel. Vielmehr lassen junge Menschen ihrer Hemmungslosigkeit freien Lauf. Irgendwelche Sicherungen scheint es gar nicht zu geben (was ja eine Voraussetzung dafür wäre, dass solche durchbrennen können). Darum konnte in der Nacht vom Samstag auf Sonntag 20./21. Juni 2020 wohl auch niemand aus der Gruppe heraus mäßigend auf die Gewalttäter einwirken. Was in der nächtlichen Gewaltorgie zum Ausdruck kam, ist dasselbe, was wir – teilweise zeitgleich – auf allen Ebenen unserer Gesellschaft erleben: eine sich von allen moralischen Maßstäben losgesagte Gewalt, die sich rücksichtslos gegenüber andere Menschengruppen entlädt – wie der offensichtlich skrupellose Kartenhauskapitalismus a la „wirecard“, der die ehrbare Runde der 30 Dax-Unternehmen aufmischt und sicher manche/n Bürger/in ins finanzielle Elend stürzt, oder eine gewalttätige Fleischproduktion a la „Tönnies“, die die Menschenwürde und das Tierwohl systematisch mit Füßen tritt.
Nun höre ich schon, wie einige aufheulen: Hier werden Äpfel mit Birnen verglichen. Dieser Einspruch mag auf den ersten Blick sogar stimmen. Aber wir werden das in Stuttgart aufgebrochene Problem, das sich jederzeit und an anderem Ort wiederholen kann, nur dann wirklich erfassen, wenn wir eine der Ursachen der Gewaltorgie wirklich erkennen: Sie ist eben nicht allein in sozialen Verwerfungen, angestauter Partylaune während der Coronakrise zu finden, auch nicht in einer mangelnden Integration von Jugendlichen mit Migrationshintergrund und schon gar nicht in einer geschürten Hasskultur gegen die Polizei. All das mag mit eine Rolle spielen. Aber der entscheidende Grund ist doch, dass sich viele Menschen schon längst von dem Konsens darüber verabschiedet haben, dass in unserer pluralen Gesellschaft jeder Mensch ein Recht auf Leben, Würde, Unterschiedlichkeit hat, und dass die Selbstbestimmung des einzelnen Menschen in einer freiheitlichen Gesellschaft ihre Grenze in dem Lebensrecht des anderen findet. Es gibt keinen Konsens (mehr) über die universale Bedeutung der Nächstenliebe, über die Unanstastbarkeit der Menschenwürde und damit über ein uns Menschen nicht verfügbares Grundrecht eines jeden Menschen auf Leben und würdiges Sterben. Ein solches Recht aber leitet sich daraus ab, dass wir auch in einer offenen, freiheitlichen Gesellschaft nicht absolut autonom und bindungslos existieren können. Um es noch deutlicher zu sagen: Die Absage vieler Menschen an eine außerhalb unserer Verfügung stehenden Instanz Gott, vor der jede/r sein/ihr Leben genauso zu verantworten hat wie vor den auf dieser Erde lebenden Menschen (Präambel des Grundgesetzes), hat tiefgreifende gesellschaftliche Folgen – nicht zuletzt die der Beziehungslosigkeit, eines asozialen Egoismus und gewaltbereiten Rücksichtslosigkeit. Oder auf die Stuttgarter Ereignisse bezogen: Da versammelten sich lauter kleine Trumps – egoistisch, asozial, herrisch, immer zur Gewalt aufgelegt.
Darum ist die Fokussierung der öffentlichen Debatte über die Stuttgarter Gewaltorgie auf die Polizei und die Kritik an der Polizeikritik ziemlich daneben, zumindest viel zu kurz gegriffen. Denn gerade wenn man die Bedeutung der Polizei für das Gewaltmonopol des Staates und ihre hoheitliche Aufgabe befürwortet und verteidigen will, muss man besonders kritisch sein gegenüber Entwicklungen, die es im Polizeiapparat leider auch gibt: Rechtsextremismus und Rassismus. Um kein Missverständnis aufkommen zu lassen: Fehlentwicklungen im Polizeiapparat rechtfertigen nicht eine Gewalttat gegen einen Polizeibeamten. Aber es darf auch nichts vertuscht und schon gar gegeneinander aufgerechnet werden. Insofern sind die Kritik an der Journalistin Hengameh Yaghoobifarah wegen ihres Kommentars in der TAZ oder an Saskia Esken wegen ihrer Bemerkung vom „latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte“ untaugliche Ablenkungsmanöver. Sie haben wenig zu tun mit den geplünderten Geschäften in Stuttgart. Wir stehen vor einer ganz anderen Herausforderung: nämlich Menschen zu ermutigen und einzubeziehen, sich als kritische Bürger/in in der Demokratie zu betätigen, für ihre Vorstellungen gewaltlos einzutreten und zu streiten und sich dabei den Grundwert der gegenseitigen Rücksichtnahme anzueignen. Das setzt aber zweierlei voraus:
- Zum einen muss diese Absicht, diese Einladung, diese Aufforderung schon in der jeweiligen Kinder- und Jugendzeit erleb- und erfahrbar sein.
- Zum andern müssen die Institutionen, die für sich reklamieren, die freiheitliche Gesellschaft in besonderer Weise zu prägen, und dabei Privilegien in Anspruch nehmen, diesem Maßstab der Menschenwürde in besonderer Weise genügen.
An Beidem aber mangelt es. Statt dessen auf der eine Seite eine moralische Wüste, in der alle Werte versanden und Menschen ethisch verdursten, und auf der anderen Seite Skrupellosigkeit, Hauen und Stechen und ein immer opportunistischerer Umgang mit der Würde, die keinem Menschen vorenthalten werden darf. Das nicht einfach so zu belassen, ist die Aufgabe, vor der wir alle stehen.
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Weil, wer über etwas schreibt, es zuvor gelesen und besser noch verstanden haben sollte, empfehle ich zur Satire in der TAZ und zu Saskia Esken die professionellen Analysen des FAZ -Kulturjournalisten Patrick Bahners und das Interview mit Anatol Stefanowitsch am 22.6. im DLF. „Ich möchte nicht auf die Texte von Hengameh Yaghoobifarah verzichten müssen, weil Hermeneutik einigen Leuten zu anstrengend ist“, sagt Stefanowitsch. So ist es. Ich brauche keinen, der für mich denkt. Sapere Aude.
Weiter frage ich mich, wie ein Mensch in den weiter südlich gelegenen Regionen unseres Planeten oder in Mexiko City unsere Diskussion um die Gewaltorgie in Stuttgart auffassen würde. Selbst, wenn es einen Konsens über die Unantastbarkeit der Menschenwürde IN unserer Gesellschaft gegeben hätte: Außerhalb hat er nie gegolten, das Lebensrecht der Anderen war abseits der Sonntagsreden, besonders in der ökonomischen Praxis nie einen Pfifferling wert. Unser Rendevouz mit der Globalisierung holt nun die nach außen stets mit mehrheitlich stillschweigender Zustimmung ausgeübte Gewalt in unsere Gesellschaft zurück. Es ist unsere Rückkehr zur Normalität einer Konkurrenzgesellschaft. Wir haben noch immer nicht bemerkt, dass die Grenzen des Wachstums das Ende unserer Privilegien markieren. Die weitere Entwicklung hängt vom Ausmaß der sozialen Spaltung und der Demokratie ab, in den Slums dieser Welt können wir unsere denkbaren Zukünfte besichtigen.
Pier Paolo Pasolini hat leidenschaftlich die Zerstörung der Kultur des Einzelnen durch die Konsumgesellschaft seziert. Die langsame Zerstörung der bäuerlichen Welt durch den totalen Markt, die Zurückdrängung des Handwerks durch die Industrie, den Übergang zu einer Epoche des Konsumismus und des Massenhedonismus. „Doch um wirklich zu verstehen, was sich an den Leuten verändert hat, muss man sie lieben. Ich habe also gesehen, wie das von der Konsumgesellschaft geforderte Zwangsverhalten das Bewusstsein des italienischen Volks umgemodelt, deformiert und zu einer Degradierung getrieben hat, von der es kein Zurück mehr gibt“ (Von den Glühwürmchen, 1975).
Ich bin kaum optimistischer als Pasolini und Christian Wolff, was die Etablierung einer universalen Nächstenliebe betrifft. Wir müssten in der bäuerlichen und handwerklichen Welt und ihren Bindungen ansetzen, die für die überwiegende Mehrheit der Menschen auf Erde noch Lebensrealität ist. Leider tobt sich dort die industrielle Zerstörungswut ungebremst aus. Wir müssten sie umlenken, um zu überleben. Von den im Ölfilm arbeitenden Fischern im Nigerdelta gegen „unsere“ fossile Wirtschaft zum Beispiel. Das wäre sinnvoll. Nur ist beim Zwangsverhalten den Patienten die Unsinnigkeit ihres Verhaltens meistens bewusst.
Ja, was sage ich dazu, Herr Flade?
Erstens beglückwünsche ich Sie dazu, daß es Ihnen gelungen ist, einen Beitrag zu schreiben, der sich auschließlich mit der inhaltlichen Frage befaßt und nicht mit meiner Person, die Sie sogar – vor einiger Zeit hatten Sie das umgekehrt noch vehement abgelehnt – mit „Lieber … “ anreden. Ich danke Ihnen dafür und freue mich also.
Zweitens – Sie werden das feststellen, wenn Sie meine Beiträge über die Zeit und auch in diesem konkreten Fall nochmal lesen – habe ich inhaltlich nichts auszusetzen an Ihren Anmerkungen, da ich sie teile. Nichts anderes als was Sie ausführen, schreibe ich seit Monaten.
Drittens aber widerspricht das alles überhaupt nicht meinen Argumenten, wie sie hier und auch schon vorher dargestellt wurden. Und deshalb bedauere ich ja so, daß Herr Wolff zB sich lieber an eine Vokabel klammert – in diesem Fall „schimpfen“ – und darüber inhaltliche Argumente vermeidet. Ich führe sie deshalb – und auch in Beanwtwortung Ihrer Frage – nochmal an:
1. Die Medien und Presse haben (auch heute zeigte sich das wieder in der Presseschau des DLF) einen enormen Korpsgeist entwickelt, den sie gerne sich selbst, nicht so gerne aber anderen Institutionen zugestehen und mit dem sie es schaffen, einen völlig legitimen (wenn auch sicherlich in diesem Fall eher unklugen) Akt eines Regierungsmitglieds (einer Anklage nämlich) zum „Angriff auf die Pressefreiheit“, also auf sich selbst, zu verkaufen und so die Öffentlichkeim im eigenen Interesse zu manipulieren.
2. Herr Wolff hat eine sehr umfassende „Ursachenanalyse“ vorgenommen, die ich für etwas zu weit gefasst halte; unabhängig davon aber mischt er sie wieder so lange, bis sie in sein Weltbild passt (mein Argument, dem man natürlich nicht zustimmen muß). Es gibt in unserem Lande erheblich zu viele „anständige“ Arbeitgeber – der gesamte Mittelstand, das Handwerk, sehr viele industrielle Firmen, etc – um immer die tatsächlich vorhandenen Beispiele der verantwortungslosen Dummheit / Kriminalität – VW, Tönnies, Wirecard, etc – zur alleinigen Norm und zur Kapitalismusverdammung heranzuziehen.
3. Unverantwortliche Äußerungen von Esken oder in den Medien sollten wohl auch dann kritisiert werden, wenn eine solche Kritik nur „Nebenkriegsschauplatz“ ist, wie Herr Wolff uns schreibt. Natürlich ist eine Kritik an Esken kein Lösungsmodell für Gewalttaten in der deutschen Öffentlichkeit – eine „Scheindebatte“ ist sie leider deshalb aber auch nicht.
4. Natürlich bestehen unser Staat und unsere Gesellschaft aus „vielen Individuen“. Natürlich – ich schrieb das alles ja schon – ist es staatliche Aufgabe, deren Würde und Rechte zu schützen, zu wahren und zu verteidigen. Natürlich sollen der Staat und die Gesellschaft diese Aufgabe in größtmöglicher Freiheit für diese Einzelpersonen lösen. Dies alles gehört zur staatlichen Rechtspolitik.
Aber stimmt es deshalb, daß einzelne Menschen, weil der Staat und die Gesellschaft bestimmte Rechte (ohne daß dies sich aus dem GG rechtfertigen liesse) über andere stellen, nicht genau davor eigentlich geschützt werden müßten? Wer sagt, daß es wichtiger ist, sein Demonstrationsrecht vor dem Brandenburger Tor wahrnehmen zu dürfen als als Tourist das Brandenburger Tor in Freiheit besichtigen zu wollen? Wer legt fest, wann eine Beleidigung, noch dazu vielleicht eine pauschale wie die von Frau Esken / der TAZ gegenüber der Polizei oder gegenüber Frau Künast „freie Meinungsäußerung“ (Grundrecht) ist oder des Schutzes der Persönlichkeit (ebenfalls Grundrecht) bedarf? Wer zügelt NGOs und die vielen Bürgerversammlungen aller Art (alles grundgesetzlich erlaubt und richtig), wenn sie zum Vorteil ihres Dorfes aber zum Nachteil eines übergeordneten, für viel mehr Menschen wichtigen Zieles (zB Stromverteilung; grün wohlgemerkt) eine Trasse jahrelang verhindern und verteuern? Wer – der Presserat jedenfalls nicht – prangert Mißstände in anderen Organisationen an, die im eigenen Beritt umgekehrt zur Verteidigung des Grundgesetzes erklärt werden? Wer legt fest, daß Schleierfahndung zur wenigstens nachträglichen Täterfindung der Phobie Einzelner weichen muß, die sich für so wichtig halten, daß sie glauben, der Staat speichere Infos über sie? Alles dies, wohlgemerkt, kann man anders sehen (wie es ja leider unsere Gerichte tun), aber das entwertet mein Argument nicht! Also glaube ich schon, daß es nicht nur gilt, daß der Staat seine Bürger als Einzelpersonen schützt sondern daß es auch Situationen gibt, in denen Bürger vor dem Nachgeben des Staates bzw seiner Gerichte aus Opportunitätsgründen oder auch aus einseitiger Überbetonung einzelner und Unterbewertung anderer Rechte heraus vor dem Staat zu schützen wären – wobei, zugegeben, der Staat und die Justiz (die ja hier maßgeblich ist) dann den Mut haben müßten, den oberflächlichen aber wirksamen „Diktaten“ gesellschaftlicher Strömungen mehr zu widerstehen. Künast wird wissen, wie ich das meine: Sie hätte sicherlich ein mutigeres Urteil zu ihren Gunsten erwartet; Erdogan (wenn auch keine Modellperson) hätte auch des Schutzes vor einem Schmierfink à la Böhmermann bedurft – aber Beleidigung über Meinungsfreiheit zu stellen, ist in DEU unpopulär! Da beschmutzt man dann schon lieber die „Kunst“.
Und auf EINEM ganz wesentlichen Gebiet staatlichen Schutzes versagen wir in DEU ja seit langem: Dem nämlich der Sicherheit und Verteidigung, wo wir vollständig abhängig sind von anderen (was ja auch unsere Außenpolitik schwer beschädigt). Jeder Experte, wohlgemerkt, weiß das – aber der Staat traut sich nicht, seinem Volk gegenüberzutreten, schwafelt lieber opportunistisch und vertraut darauf, daß schon nichts passieren wird. Aber das ist dann ein anderes Thema.
Sorry, lieber Herr Wolff, für die Länge. Aber wenn’s endlich ums Thema geht, ist das vielleicht um so mehr erlaubt.
Ich grüße Sie, lieber Herr Flade!
Andreas Schwerdtfeger
„Vielleicht dachtest du dir, ich falle schon bald, nehme mir mein Vergnügen, wie es kommt, mit Gewalt. Dazu warst du entschlossen, hast dich aber dann, vor dir selber geschämt und es doch nicht getan“. Diese Zeilen stammen aus einem Lied von Hannes Wader, welches einen Soldaten im ersten Weltkrieg beschreibt. Dieser verteidigt inmitten der Schamlosigkeit des Krieges mittels eines heroischen Akt des Verzichts seine Scham, bleibt dadurch menschlich inmitten der Unmenschlichkeit.
Keine Silbe in diesem Text erklärt aber seine Kameraden, die sich ihr Vergnügen nehmen, zu Unmenschen. Der Krieg ist es, was die Menschlichkeit aus dem Menschen vertreibt. Ihn, die Ursache, muss beseitigen, wer menschlich bleiben will. Krieg ist Konkurrenz.
Lieber Herr Schwerdtfeger – Sie schreiben::
„während mich zunehmend die Frage beschäftigt, wer schützt unsere Demokratie, unseren Staat und unsere Gesellschaft vor dem Individuum ?“
Chr. Wolff hat bereits diese Ihre Frage hinterfragt – auch dieses Mal schließe ich mich ihm an.
Und ich erlaube mir auszugsweise folgende Ansichten von Fabio Wüst (Liberalismus konkret – Die Verwirklichung der Menschenwürde als Staatszweck) als Anregung wie folgt zu zitieren:
Liberales Denken erfasst den Menschen als Individuum, als Träger von Rechten, Pflichten und Verantwortung. Der im griechischen Denken der Antike bereits angelegte Individualismus, entfaltete in Europa seit der Renaissance – von humanistischen, aufklärerischen Bewegungen getragen – seine Kraft und prägte das Denken europäischer Philosophen. Diese entwickelten die geistigen Fundamente, auf welche die liberalen europäischen Gesellschaften und Staatswesen der Gegenwart bauen.
Hinter dem Individualismus steckt die Überzeugung der Selbstzweckhaftigkeit bzw. unveräusserlichen Würde des Menschen. Diese Würde wird von Theologen und Philosophen unterschiedlich begründet: Immanuel Kant stützte die Begründung der Menschenwürde etwa auf die Eigenschaft des Menschen als vernunftbegabtes Wesen und universalisierte sie dadurch. Diese Begründung ist von grosser Bedeutung, weil damit weder Rasse, Religion noch ethnische Zugehörigkeit für das Vorhandensein menschlicher Würde entscheidend sein können.
Die Menschenwürde verbietet es, dass Menschen zum Spielball staatlicher und gesellschaftlicher Mächte gemacht werden. Daraus erwächst Staaten die Pflicht, die Menschenwürde sowohl zu achten als auch zu schützen (vgl. Art. 7 Bundesverfassung). Der Schutzauftrag macht deutlich, dass es sich bei den Grundrechten – die sich aus der Menschenwürde ergeben – nicht nur um Abwehrrechte des Einzelnen gegenüber dem Staat handelt, sondern das der Staat selbst Massnahmen zum Schutz der Menschenwürde zu ergreifen hat. Dazu gehören etwa ein funktionierendes Polizei- und Gesundheitswesen. Auch hat der Gesetzgeber den Auftrag, dafür zu sorgen, dass die Grundrechte in der gesamten Rechtsordnung – auch unter Privaten – zur Geltung kommen (siehe Art. 35 Bundesverfassung).
Was sagen Sie dazu?
Gruß – Jo.Flade
Die Gewaltexzesse in Stuttgart bestürzen mich. Eine „normale“ Personenkontrolle im Zusammenhang eines eher „harmlosen“ Drogendelikts, die derart schnell und brutal eskaliert, noch dazu im Herzen von Stuttgart (also explizit nicht in einem der einschlägigen „Kieze“), hatte ich mir so bislang nicht vorstellen können/wollen. Das Fehlen jeglicher moralischer Maßstäbe, aber auch, bzw. damit verbunden, erhebliche Defizite in der Erziehung und durch Internet-Medien geförderte Gruppen-Zugehörigkeitsgefühle spielen da aus meiner Sicht eine entscheidende Rolle. Wenn dann noch, durch die aktuelle Berichterstattung über u.a. den Fall Floyd in den USA und die auch bei uns ständig wiederholte Parole „All Cops are Bastards“ ein – zumindest für Deutschland – völlig unsinniges und ungerechtfertigtes Bild der Polizei entsteht, kann das offensichtlich zu solchen Gewaltausbrüchen führen.
Anders sieht es für mich im Falle „Tönnies“ und „wirecard“ aus. Welch Schindluder mit sog. Subunternehmer-Verträgen seit Jahren in zunehmendem Maße getrieben wird, konnte jeder wissen, der sich für diese Fragen interessiert. Ein Betrieb, der von 4.000 Mitarbeitern, die in seinem „Kerngeschäft“ (Schlachten und Zerlegen von Tieren) tätig sind, 3.500 über Subunternehmen beschäftigt, stiehlt sich – legal – aus praktisch jeder Verantwortung für seine Produktionsbedingungen. Das haben wir alle, Politik und Gesellschaft, all die Jahre klaglos akzeptiert, um möglichst oft billiges Fleisch und Wurst auf den Grill legen zu können. Man darf gespannt sein, ob hier nun tatsächlich Veränderungen kommen (angekündigt und versprochen wurden sie ja schon mehrfach) und wie groß der Aufschrei sein wird, wenn sich – daraus folgend – Preise erhöhen.
Wirecard ist – entweder bewusst und in krimineller Absicht, oder schleichend und dadurch notwendigerweise ein immer größeres Rad drehend – in eine dramatische bilanzielle Schieflage geraten, die heute in einen Insolvenzantrag mündete. Noch vor Kurzem wurde sein Vorstandschef Braun (mittlerweile nur noch auf Kaution auf freiem Fuß) noch als Lichtgestalt der Finanzbranche gefeiert (die Herren Winterkorn, Stadler und etliche andere lassen grüßen), die für sich ganz selbstverständlich in Anspruch nahmen, was auch in Diskussionsbeiträgen in diesem Blog immer wieder anklingt, nämlich dass „sich (individuelle) Leistung lohnen müsse“.
Zusammenfassend kann ich Christian Wolff’s Forderungen daher nur uneingeschränkt beipflichten:
„Menschen ermutigen…, sich als kritische Bürger/in in der Demokratie zu betätigen, für ihre Vorstellungen gewaltlos einzutreten…“ und dies „…schon in der Kinder- und Jugendzeit erleb- und erfahrbar“ machen. Politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Institutionen müssen „diesem Maßstab der Menschenwürde in besonderer Weise genügen“
Na gut – Sie schimpfen also NICHT!
Und manchmal zitieren Sie ja auch die Bibel mit dem „Ja,ja, nein, nein“-Spruch; also keine Zweideutigkeiten, Verallgemeinerungen und Verschleierungen!
Andreas Schwerdtfeger
Lieber Christian,
Nein, so etwas wie in Stuttgart konnte ich mir nicht
vorstellen.Ich glaube auch nicht, daß so etwas
spontan geschieht.Über 100 junge Männer müssen doch zuerst organisiert werden. Man
muß so viele kennen und deren Psyche.Dann benötigt dazu die Namen, Telefonnummern, e-mail-Adressen und dann muss man wissen,
wie man sie spontan erreichen kann
Ich glaube eher an einen spontanen Ausbruch. Junge Männer, die seit Monaten zu Hause sitzen, keine Sportveranstaltung, kein Rockkonzert besuchen dürfen, kein Kino, nicht mal Mädchen „tindern“, lungern auf einem zentralen Platz herum und konsumieren Alkohol und Drogen. Da wird einer ihrer Drogenlieferanten von der Staatsmacht weggefangen und der Frust entlädt sich gegenüber dieser. Einmal in Fahrt werden Geschäfte geplündert.
Glauben Sie mir, lieber Herr Wolff, daß ich mich sehr genau am Wortlaut Ihrer Beiträge orientiere – das ist es ja, was uns häufig auf gegensätzlichen Seiten stehen lässt: Wer Esken/TAZ-Kritik als „Ablenkungsmanöver“ bezeichnet, der verhindert wohl eher den Knsens, den er zu suchen vorgibt. Aber es gibt ja auch Übereinstimmungen, wie auch Sie feststellen. Und es ist kein Nachhilfeunterricht, wenn ich immer wieder feststelle, daß Sie etwas undifferenziert stets der Frage nachgehen: Wer schützt den Bürger und das Individuum vor der Staatsgewalt und evt auch dem gesellschaftlichen Druck?, während mich zunehmend die Frage beschäftigt, wer schützt unsere Demokratie, unseren Staat und unsere Gesellschaft vor dem Individuum? – eine legitime Frage immerhin, wenn auch Sie feststellen, Ihr Ziel sei die Wiederherstellung des Konsenses. Denn Konsens ist ja nur herstellbar, wenn das Individuum zurücktritt. Und wenn das Ihr Ziel ist und dieser Beitrag diesem Ziel gewidmet ist, warum haben Sie sich dann mit dieser Frage gar nicht befasst? Denn schimpfen auf Wirecard, Tönnies, den Rechtsradikalismus (in der Polizei), Abwendung von den Kirchen, etc. mag vielleicht Problembeschreibung sein, wenn auch einseitig, aber problemlösend ist es wohl kaum – eben durch die Einseitgkeit.
Seien Sie in großer Diskussionsfreude gegrüßt,
Andreas Schwerdtfeger
1. Die Frage kann doch nicht lauten: Wer schützt den Staat oder die Demokratie vor dem Individuum? Der Staat besteht doch nur aus Individuen und die Demokratie kann nur funktionieren, wenn der Einzelne mitmacht und seine Verantwortung wahrnimmt. Die Frage ist: Wie bekommen wir die Balance hin zwischen Freiheit und Bindung? Ich verweise auf Luthers klassische Beschreibung bzw. Problemanzeige: „Ein Christenmensch ist ein freier Herr aller Dinge und niemandem untertan; ein Christenmensch ist ein dienstbarer Knecht aller Dinge und jedermann untertan.“ Dieses Spannungsverhältnis kann nicht statisch aufgelöst werden, sondern ist eine permanente Herausforderung und Aufgabe.
2. Ich „schimpfe“ nicht. Ich verweise nur auf in sich zusammenhängende Vorgänge in unserer Gesellschaft.
Aus dem Osten nichts Neues, ist man versucht Ihnen zuzurufen, lieber Herr Wolff, denn daß Sie Stuttgart nicht würden auslassen können, war ebenso klar wie Ihr Versuch, die dortigen Vorkommnisse dann im Nebel allgemeiner Verknüpfungen gemäß Ihrem Weltbild zu verschleiern: Wirecard und Tönnies, Menschenwürde und Tierwohl, die Absage an Gott, selbstverständlich dann auch die frühe jugendliche Sozialisierung und die verschwommenen Privilegien nicht genannter Institutionen: „Misch-as-Misch-can!
Und wir verstehen auch, daß es eines Ihrer wesentlichen Ziele ist, Frau Esken da rauszuhalten und eine Journalistin in Schutz zu nehmen. In Wirklichkeit jedoch war die Aussage von Esken unverantwortlich und zeigt ihre ganze in der SPD ja anerkannte politische Inkompetenz (nicht umsonst scheint ja die SPD eine erneute Kehrtwendung zu planen und den Unterlegenen und für die Partei leider inzwischen Untypischen, nämlich Scholz, demnächst auf den Schild heben zu wollen).
Was den TAZ-Artikel angeht, so ist etwas anderes festzustellen: Meinungs- und Pressefreiheit sind hohe demokratische Güter. Dies allerdings heißt nicht, daß die sehr großzügigen Grenzen, die deutsche Gerichte ziehen, richtig sind – die Beispiele Böhmermann (Täter), Künast (Opfer) und viele weitere bezeugen dies. Interessant allerdings ist, daß unsere Medien bei radikalen Vorfällen in den Streitkräften oder der Polizei die dortigen Tendenzen zum falsch verstandenen „Korpsgeist“ zu Recht kritisieren – ihnen fällt dabei nicht auf, daß ihre eigenen, der Medien, Tendenzen zum Korpsgeist genau so schädlich sind: Durch die Bank sprachen sie vom „Angriff auf die Pressfreiheit“ und es fällt ihnen nicht auf, daß unsere demokratische Ordnung eine Klage gegen Journalisten vor ordentlichen Gerichten durchaus und völlig legitim zuläßt und nichts, aber auch gar nichts mit einem solchen Angriff zu tun hat. Ob eine solche Klage klug ist oder die Dummheit überhaupt erst verbreitet, ist eine andere Frage.
Die Stuttgarter Vorkommnisse kann man so jedenfalls nicht in wabernder Philosophie verstecken: Sie war dadurch möglich, daß´die Polizei mit nur wenigen Kräften vertreten war, weil sie sich in einer Routinelage glaubte. Wäre sie in massiver Stärke vor Ort gewesen, wäre das so nicht passiert, allerdings hätten Esken und ihresgleichen von unnötiger „Polizeiprovokation“ gesprochen und ihre Polizeikritik eben daran aufgehängt. Nun war sie in nur geringer Stärke vorhanden (wie zB vor einigen Jahren auch auf der Kölner Domplatte) und es hat eben in der Sache nicht aber trotzdem zur Kritik allemal gereicht. Mit möglichem Radikalismus in den Polizeikräften hat das alles wenig zu tun – Sie aber, Her Wolff, drehen und wenden die Sache, bis es halt passt und Sie also wieder abwiegeln können, um uns für das eigentlich Problem „Entwicklungen im Polizeiapparat“ zu sensibilisieren.
Aber wenn Sie schon Ursachen suchen, dann wäre doch die folgende Linie viellleicht nachdenkenswert: Sie und unsere gesamte veröffentlichte Gesellschaftsmeinung betonen unentwegt die Menschenwürde und die Menschenrechte als unabdingbare Voraussetzung für Demokratie – und anschließend führen Sie dann alle die daraus folgenden Rechte an und verbinden diese mit dem steten unverbindlich wabernden „Verdacht“ gegen die Institutionen, auf deren Schutz Sie sich ebenso verlassen wie alle anderen; einem Verdacht wohlgemerkt, den Sie verallgemeinernd von Einzelvorfällen zur Generalgefahr hochreden. Was Sie nicht tun, ist, die Dinge anzusprechen, wie sie sind:
– Wer Demokratie als Serie von Individualrechten mißversteht und die Erziehung gerade der jungen Menschen zur Annahme von Pflichten und Rücksicht, zur maßvollen Abwägung der eigenen Stellung innerhalb einer größeren Gesellschaft, zur Erkenntnis vielschichtiger Abhängigkeiten konfliktierender aber berechtigter Ziele versäumt, wer Menschenwürde in der Realität (im Gegensatz zu allgemeiner Schwafelei) immer nur am Einzelnen, nicht aber am Gegenüber festmacht, der zerstört diese Werte eher als daß er sie fördert. Ich werde Sie also künftig an Ihre hier so richtigen Worte „nicht absolut autonom und bindungslos“ in dieser Frage erinnern, wenn Sie zB die Freiheit anderer mal wieder durch Demonstrationen erheblich einschränken.
– Wer Einzelvorkommnisse ständig zur eigentlichen Gefahr stilisiert, kritisiert in Wirklichkeit die Institution(en), die er zu schützen und anerkennen vorgibt.
– Wer sich nicht traut, die Dinge klar zu benennen und stattdessen immer ideologische Vorurteile bedient, wer also Einzelprobleme bei der Polizei zum Sytemfehler ernennt (Esken), wer unterschiedliche Maßstäbe auf andere und sich selbst anwendet (Presse und „Korpsgeist“), wer die Versuche, inzwischen längst nicht mehr „soziale“ sondern unsoziale Medien zu regulieren, als Einschränkung verurteilt, der schadet unserer Demokratie und verursacht indirekt Vorfälle wie in Stuttgart.
Ich stimme ausdrücklich mit vielem überein, Herr Wolff, was Sie hier geschrieben haben. Insbesondere Ihre Aussage: „ … der entscheidende Grund ist doch, dass sich viele Menschen schon längst von dem Konsens darüber verabschiedet haben, dass in unserer pluralen Gesellschaft jeder Mensch ein Recht auf Leben, Würde, Unterschiedlichkeit hat, und dass die Selbstbestimmung des einzelnen Menschen in einer freiheitlichen Gesellschaft ihre Grenze in dem Lebensrecht des anderen findet“ – insbesondere diese Aussage wird wohl jeder unterschreiben. Schade eben nur, daß Sie solche klaren Äußerungen dann immer in Ihr Weltbild reinbiegen müssen und dadurch in die Unverbindlichkeit und in Widersprüche absinken, anstatt den wirklich Schuldigen auch ihre Schuld vorzuwerfen.
Ich grüße Sie,
Andreas Schwerdtfeger
Vielleicht, lieber Herr Schwerdtfeger, wäre es hilfreich, wenn Sie sich an den Wortlaut meines Blog-Beitrages orientieren. Dann würde Ihnen nicht entgehen, dass ich mich inhaltlich zu dem TAZ-Kommentar und zur Einlassung von Saskia Esken gar nicht weiter äußere, sondern die Fokussierung der öffentlichen Debatte auf diese beiden Personen als Ablenkungsmanöver bezeichne. Ablenkung wovon? Von einer inhaltlichen Debatte darüber, wie wir den Konsens wieder herstellen und Menschen wieder einbeziehen können, die sich inhaltlich schon lange in gewaltgeschwängerten Parallelwelten aufhalten. Und genau an diesem Punkt stelle ich die Verbindung zwischen den Gewaltausbrüchen in Stuttgart und Wirecard und Tönnies her. Es greift eben zu kurz, den Gewaltausbruch in Stuttgart als gegen die Polizei gerichtet zu deuten. Im Übrigen weise ich darauf hin, dass ich die Rolle der Polizei in der Gesellschaft in etlichen Blog-Beiträgen sehr differenziert dargestellt habe und ohne Wenn und Aber gegen Gewalt auch gegenüber Polizisten positioniert habe. Da brauche ich nun wirklich keinen Nachhilfeunterricht. Aber insgesamt ist es ja erfreulich, dass Sie dem Grundtenor des Blog-Beitrages zustimmen können. Beste Grüße Christian Wolff
Ich stimme jedem Ihrer Worte zu.
Nun brauche ich mich nicht mehr so sehr nur für die Stuttgarter schämen als halber Schwabe.
Mit Dank für Ihre sehr richtige Analyse.
Gruß Ihr Erhard Wagner
Mit großen Bedenken über die Corona Ausbrüche in Berlin.
„Aus der Gruppe heraus konnter niemand auf die Gewalttäter einwirken.“ Einem am Boden liegenden Studenten, der sicher nicht zur Gruppe der Gewalttäter gehörte, aber auf diese mäßigend einwirken wollte, wurde von einem 16-jährigen auf den Kopf getreten, so dass dieser wegen versuchten Totschlags in Untersuchungshaft sitzt.
Der unsägliche Kommentar von taz- Autor_in Hengameh Yaghoobifarah, in dem sie/er die Polizei mit Müll gleichsetzt, ist keine Satire. Das hat taz-Autor Stefan Reinecke geschrieben. Ob dieser Kommentar justiziabel ist, werden Gerichte feststellen. Seit den Urteilen des Bundesverfassungsgerichts Mitte der 90er Jahre zum Ossietzky-Satz „Soldaten sind Mörder“, in denen die Zulässigkeit dieser Äußerung festgestellt wurde und der Ablehnung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit Jan Böhmermanns für sein Erdogan-Schmähgedicht durch die Staatsanwaltschaft Mainz im Jahr 2016 dürfte bekannt sein wie weit die Pressefreiheit in diesem Land geht. Natürlich schreiben rd. 600 Kulturschaffende deswegen einen offenen Brief an die Kanzlerin:
https://friendsofhengameh.wordpress.com/
„Ablenkungsmanöver“ sehe ich nicht in der Kritik an Frau Esken, die die Sicherheitskräfte unter Generalverdacht stellt. Jedenfalls trägt eine solche Pauschalvorverurteiling nichts „Weiterführendes“ zur Diskussion bei – wie Sie, Herr Wolff mir einmal vorwarfen. In der DDR hieß es, nur „konstruktive Kritik“ sei erlaubt.
Bitte entschuldigen Sie, dass ich wieder nur einen Aspekt aus Ihrer Kolumne herausgreife und zu denen von Ihnen aufgeworfenen grundsätzlichen Fragen nichts zu sagen habe.
Weithin, lieber Herr Wolff, kann ich Ihnem kritischen Kommentar durchaus zustimmen. Aber eben nur weithin. Auch die irrationalen Krawalle in Stuttgart und anderswo haben ihre Ursache in der zum großen Teil orientierungslosen Gesamtlage unserer Gesellschaft und Politik, wo eben a) die klare und überzeugende Orienterung fehlt und dabei auch b) die klare und überzeugende eigene moralische Linie, also was man früher etwas altmodisch „Vorbild“ nannte. „Wie die Herren, so das Geschirre“ kann man da nur sprichtwörtlich sagen, oder auch: Die irrationalen Aussschreitungen orientierungloser Menschen (nur unmündige Jugendliche??) ist eine Folge einer orientierungslosen Großpolitik, die weithin auch irrational ist. Alle müssen sich zunächst an die „eigene Nase“ fassen, im Übrigen wir Groß-Theologen auch.
Axel Denecke