Sechs Lehren aus den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz
Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz am 14. März 2021 haben zu eindeutigen Ergebnissen geführt: Die jeweils stärkste Partei – Bündnis 90/Die Grünen in Baden-Württemberg, die SPD in Rheinland-Pfalz – hat die Wahlen eindeutig gewonnen und wird den/die Ministerpräsidenten/in stellen. Neben der AfD ist die CDU in beiden Bundesländern die große Wahlverliererin. Für mich ergeben […]
Vom Riss in der Gesellschaft und dem Licht, das dadurch sichtbar wird – eine Nachlese zur OBM-Wahl in Leipzig
There is a crack in everything. That’s how the light gets in. Es gibt einen Riss in allen Dingen. So kann das Licht durchscheinen. (Leonhard Cohen) Eigentlich hätte das Ergebnis der OBM-Wahl am vergangenen Sonntag, 1. März 2020, ganz anders aussehen müssen. Eigentlich hätte der amtierende Oberbürgermeister der Stadt Leipzig, Burkhard Jung (SPD), schon im […]
SPD nach dem Mitgliedervotum: Jetzt die Chancen des Aufbruchs nutzen!
Ja, ich hatte mir eine andere Doppelspitze gewünscht: Michael Roth und Christine Kampmann. Aber hätte sich dieses Paar gegen Olaf Scholz und Klara Geywitz durchgesetzt – es wäre ein ähnliches, mediales Lamento angestimmt worden wie jetzt, da Norbert Walter-Borjans und Saskia Eskin die designierten Vorsitzenden der SPD sind. Darum die gute Nachricht vorneweg: Endlich ist […]
Das Wahlergebnis in Sachsen – eine ziemliche Katastrophe
Ja, es ist ein Segen, dass die AfD bei der Landtagswahl in Sachsen nicht stärkte Kraft wurde. Dennoch ist das Wahlergebnis ziemlich katastrophal – für Sachsen, für die Demokratie, für die SPD:
Demokratie unter Druck – am Sonntag kann sie gestärkt werden
Sie steht weltweit unter Druck, die Demokratie. Dabei ist sie die Form des gesellschaftlichen Zusammenlebens, die am ehesten dem Anspruch der Würde und der Gleichberechtigung eines jeden Menschen ungeachtet des Geschlechtes, der Nationalität, der körperlichen Beschaffenheit gerecht wird.