23. Mai – der vergessene Verfassungstag
Wenn es nach Johannes Rau, damals Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, gegangen wäre, dann würden wir am 23. Mai den Tag der Deutschen Einheit feiern. Doch das war 1990 politisch nicht durchsetzbar. So harrt dieser bedeutende Tag weiter auf eine angemessene Würdigung.
Zäsur – die SPD nach dem Debakel und vor der Bundestagswahl
Dass der 14. Mai im Wahljahr 2017 eine Zäsur darstellen wird, war vorhersehbar. Dass diese nun mit einem Debakel für die SPD verbunden ist, muss von jedem Mitglied der SPD erst einmal verkraftet werden. Mit einigen Tagen Abstand zum desaströsen Wahlergebnis für die SPD in Nordrhein-Westfalen möchte ich folgende Überlegungen zur Diskussion stellen:
Notwendige Klärung … und eine Hoffnung
Es waren diese Sätze zu Beginn seiner Inaugurationsrede am 20. Januar 2017, die unmissverständlich klar machten, was der gerade vereidigte Präsident der Vereinigten Staaten, Donald Trump, vorhat:
Aufruf an die SPD: Schluss mit dem peinlichen Hinhalten
Liebe Freundinnen und Freunde der SPD, liebe Bürgerinnen und Bürger, die sich von der SPD noch viel erhoffen, liebe Genossinnen und Genossen, seit Januar 1970 gehöre ich der SPD an. Aber noch nie habe ich mich so veräppelt gefühlt wie am heutigen Tage.
Es ist an der Zeit: Kanzlerkandidat Martin Schulz
Dass Frank-Walter Steinmeier als aussichtsreicher Kandidat für die Wahl des Bundespräsidenten ins Rennen geht, ist ein Verdienst von Sigmar Gabriel.