Sechs Lehren aus den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz
Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz am 14. März 2021 haben zu eindeutigen Ergebnissen geführt: Die jeweils stärkste Partei – Bündnis 90/Die Grünen in Baden-Württemberg, die SPD in Rheinland-Pfalz – hat die Wahlen eindeutig gewonnen und wird den/die Ministerpräsidenten/in stellen. Neben der AfD ist die CDU in beiden Bundesländern die große Wahlverliererin. Für mich ergeben […]
Demokratie unter Druck – am Sonntag kann sie gestärkt werden
Sie steht weltweit unter Druck, die Demokratie. Dabei ist sie die Form des gesellschaftlichen Zusammenlebens, die am ehesten dem Anspruch der Würde und der Gleichberechtigung eines jeden Menschen ungeachtet des Geschlechtes, der Nationalität, der körperlichen Beschaffenheit gerecht wird.
Die Dummheit als Prinzip – eine Erinnerung aus aktuellem Anlass
Bei einem Leserforum der Ostsee-Zeitung mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am 13. August 2019 in Stralsund trat das AfD-Mitglied des Kreistags Vorpommern-Rügen, Thomas Naulin, ans Mikrophon:
Desaster mit Ansage – SPD am Scheideweg
Das Positive zuerst: Bei den Landtagswahlen im Freistaat Bayern hat es keinen Durchmarsch rechtsradikaler Parteien gegeben.
Das Signal von Meißen
Am Sonntag wurde in Meißen der parteilose Olaf Raschke als Oberbürgermeister wiedergewählt. Raschke amtiert seit 2004 und wurde von CDU, im 2. Wahlgang auch von der AfD, unterstützt. Im 1. Wahlgang lag er mit 32,5 % deutlich hinter dem ebenfalls parteilosen Frank Richter (36,7 %). Richter war der Kandidat des Bündnisses „Bürger für Meißen – […]