Wie lange will die SPD das bleiben: uninteressant und langweilig?
Zwei krachende Niederlagen für die SPD in zwei unterschiedlichen Bundesländern – und ein Absturz in den Umfragen noch jenseits des katastrophalen Wahlergebnisses bei den Bundestagswahlen 2017.
Ein klares Ergebnis – und ein klarer Auftrag
Knapp 240.000 von knapp 464.000 SPD-Mitgliedern, also ca. 52 Prozent aller SPD-Mitglieder, befürworten den Eintritt der SPD in eine Koalition mit der CDU/CSU. Ein beachtliches Ergebnis des Mitglieder-Votums.
Moralismus ohne Moral
Als Sozialdemokrat kann man sich nur schämen für das, was sich jenseits der politischen Auseinandersetzungen um einen Koalitionsvertrag in der Führungsetage der SPD abgespielt hat.
Jetzt nichts zerreden
Das eine ist, das politisch eigentlich Notwendige und Erforderliche als Erwartung für eine neue Regierung zu formulieren. Das andere ist jetzt zu bewerten, worauf sich CDU/CSU und SPD heute verständigt haben.
Endlich zur Sache kommen
Eine GroKo wird es nicht geben. Denn eine mögliche CDU/CSU-SPD Koalitionsregierung ist keine „große“ Koalition, sondern mit knapp 53 Prozent Stimmenanteil allerhöchstens eine schwarz-rote Koalition.