Linke Gewalt, Polizei und der Kampf gegen den Rechtsnationalismus
In den vergangenen Tagen bin ich immer wieder gefragt worden, wie ich denn die Ereignisse am 02./03. Juni 2023 in Leipzig bewerte. Ich habe mich bis jetzt mit einer Antwort zurückgehalten, weil ich mich an dem Wochenende nicht in Leipzig aufgehalten habe. Hier ist sie nun:
Jetzt wird es ernst
Der Rechtsextremismus ist längst in der Mitte der Gesellschaft angekommen – nicht als Phänomen, nicht als Unglücksfall der Demokratie, sondern als in den drei Jahrzehnten nach der Friedlichen Revolution und der Vereinigung der beiden deutschen Staaten gewachsene politische Einstellung bei zu vielen Wähler:innen und jenseits der demokratischen Parteienlandschaft.
Der 18. Mai 1848 und Robert Blum – eine Erinnerung
Am 18. Mai 2023 jährt es sich zum 175. Mal: Das erste deutsche Parlament, die Nationalversammlung, trat in der Frankfurter Paulskirche zusammen – ein Meilenstein in der Demokratiegeschichte Deutschlands.
Nie wieder Faschismus? Es brau(n)t sich was zusammen!
Am 08. Mai 1985 hat der damaligen Bundespräsident Richard von Weizsäcker in einer historischen Rede vor dem Deutschen Bundestag ausgerufen: „Der 8. Mai war ein Tag der Befreiung. Er hat uns alle befreit von dem menschenverachtenden System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft.“
Vom Widerstand und von politischer Wachheit
In diesen Tagen gedenken wir der mutigen Widerstandsaktionen der „Weißen Rose“ vor 80 Jahren.