Die Wahlen in Sachsen und Thüringen: Keine Überraschung, dennoch erschreckend
Die Ergebnisse der Landtagswahl in Sachsen und Thüringen sind keine Überraschung. Dennoch ist es mehr als ernüchternd, das bestätigt zu sehen, was sich seit Monaten abgezeichnet hat: in Thüringen wird die rechtsradikale AfD durch das Votum der Wähler:innen zur stärksten und in Sachsen knapp hinter der CDU zur zweitstärksten Partei.
Endlich! – Über ein Buch, das man gelesen haben sollte
Endlich ist sie da – die „andere Geschichte Ostdeutschlands von 1989 bis heute“, so der Untertitel des Essays von Ilko-Sascha Kowalczuk „Freiheitsschock“.
Falsche Freunde
Man erinnere sich: Zu Beginn der 80er Jahre konnte die Friedensbewegung in Westdeutschland in Reaktion auf den damaligen NATO-Doppelbeschluss Hunderttausende Menschen mobilisieren, um gegen die Aufstellung von atomar bestückten Pershing II Raketen zu protestieren und Abrüstungsverhandlungen einzufordern: „Frieden schaffen ohne Waffen“.
Vom „Widerstand“ und notwendiger Resilienz
Geleistet wurde er schon vor Beginn des Nazi-Terrors in Deutschland auf Regierungsebene am 30. Januar 1933: Widerstand gegen die drohende Diktatur, den militanten Antisemitismus und die Delegitimierung der Demokratie.
Nichts muss so eintreten, wie erwartet – oder: Erleichterung, aber keine Entwarnung
Was sich bei den Europawahlen schon abzeichnete, ist amvergangenen Sonntag, 7. Juli 2024, in Frankreich eingetreten: Eine seit Wochen herbeigeschriebene Zwangsläufigkeit, dass den Rechtsnationalisten in Europa der Durchmarsch gelingt, hat sich als Fehleinschätzung erwiesen.