Endlich
Endlich scheint sie aufzuwachen – die SPD. Es wird auch höchste Zeit – nicht im Blick auf die Landtagswahlen, aber im Blick auf eine den Aufgaben angemessene Integrations- und Sozialpolitik.
Clausnitz – statt Sturm nur ein Säuseln
Eigentlich müsste ein Sturm der Entrüstung durch Deutschland gehen angesichts dessen, was sich im kleinen sächsischen Ort Clausnitz zugetragen hat.
Dahergerede – oder: Wo bleibt die sprachlose Mitte?
„Dahergerede“ nennt der Politikwissenschaftler Herfried Münkler in einem Artikel in der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung „DIE ZEIT“ die Einlassungen von Rüdiger Safranski und Peter Sloterdijk zur Flüchtlingsfrage.
Klärung
Überraschend ist leider nichts an dem, was Frauke Petry und Beatrix von Storch am vergangenen Wochenende geäußert haben. Dass der Colt bei Leuten locker sitzt, die ihr Selbstwertgefühl davon ableiten, andere Menschen-Gruppen abzuwerten und militant auszugrenzen, ist fast zwangsläufig.
Vorzugsbehandlung von Legida durch Versammlungsbehörde – und ein offener Brief
Am kommenden Montag, 01. Februar 2016, will das fremdenfeindliche Bündnis Legida in Leipzig wieder aufmarschieren. Dafür will die Versammlungsbehörde der Stadt Leipzig den westlichen Ring vom Promenaden Hauptbahnhof bis zum Neuen Rathaus absperren, um so auch die Anreise der Teilnehmer an der Legida-Veranstaltung zu schützen. Gleichzeitig will die Versammlungsbehörde die Mahnwachen und Demonstrationen der Vereine […]