Wahlnachlese März 2016: nichts beschönigen, nichts klein reden, nichts ignorieren
1. Für das Ergebnis einer Wahl sind die Bürgerinnen und Bürger verantwortlich. Sie entscheiden, welche Partei wie viele Stimmen bekommt, nicht die Parteien selbst. Diese machen ein Angebot; ob es angenommen wird, ist Sache der Wähler/innen.
Endlich
Endlich scheint sie aufzuwachen – die SPD. Es wird auch höchste Zeit – nicht im Blick auf die Landtagswahlen, aber im Blick auf eine den Aufgaben angemessene Integrations- und Sozialpolitik.
Was ist los? Einige Gedanken zur Lage der SPD
In der Flüchtlingsdebatte ist es der SPD bis jetzt nicht gelungen, mit einer eigenen Position aufzutreten, die beim Bürger/in auch haften bleibt. Stattdessen scheint die deutsche Sozialdemokratie im Streit innerhalb der CDU und der CSU unterzugehen.
SPD – wohin? – Ein paar Gedanken zum Zustand der Sozialdemokratie
Seit sechs Jahren verharrt die SPD bei den Wahlen und Umfragen auf Bundesebene bei +/- 25 Prozent – und es sieht nicht danach aus, dass sich dies in absehbarer Zeit grundlegend ändert. Denn auch auf Landes- und kommunaler Ebene schwächelt die SPD, insbesondere in Ostdeutschland.
Den 23. Mai nicht vergessen!
Heute, am 23. Mai 2015, sollte jeder daran denken: Vor 66 Jahren wurde unsere Verfassung, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, verabschiedet. Vor 152 Jahren wurde in Leipzig der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein (ADAV) gegründet, aus dem die SPD hervorgegangen ist. Beide Ereignisse sind ein Grund zum Feiern, aber auch Anlass, gerade am Pfingstfest über den […]