Tag Archives: Demokratie
Ein klares Ergebnis – und ein klarer Auftrag
Knapp 240.000 von knapp 464.000 SPD-Mitgliedern, also ca. 52 Prozent aller SPD-Mitglieder, befürworten den Eintritt der SPD in eine Koalition mit der CDU/CSU. Ein beachtliches Ergebnis des Mitglieder-Votums.
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Die schleichende Gewöhnung – oder: Wann wachen wir endlich auf?
Es ist gespenstisch. Da debattiert und agiert die SPD landauf landab so, als gebe es derzeit keine rechte Mehrheit im Bundestag.
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„Aufbruch zur Demokratie“ oder: den 9. Oktober feiern – aber wie?
Ein Gutes hat der Austritt von Uwe Schwabe aus der „Initiativgruppe Tag der Friedlichen Revolution – Leipzig 9. Oktober 1989“ (http://www.lvz.de/Leipzig/Lokales/Leipziger-Buergerrechtler-Lichtfest-wird-immer-schlechter-und-belangloser): Es muss jetzt offen darüber debattiert werden, wie der 9. Oktober in Zukunft ausgerichtet werden soll.
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Erinnern kann nicht schaden – eine Regierungsbeteiligung auch nicht
1966 kam es zur ersten Großen Koalition. Damals trat die SPD erstmals in eine Bundesregierung ein – als Juniorpartner der CDU/CSU. Als 16-jähriger Schüler, begeistert von Willy Brandt und der SPD zugetan, lehnte ich diese Koalition kategorisch ab.
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Jetzt nichts zerreden
Das eine ist, das politisch eigentlich Notwendige und Erforderliche als Erwartung für eine neue Regierung zu formulieren. Das andere ist jetzt zu bewerten, worauf sich CDU/CSU und SPD heute verständigt haben.