Ein JA mit schweren Hypotheken
Das Ergebnis ist eindeutig: Bei einer Beteiligung von (nur!) 56 % der SPD-Mitglieder haben 169.725 (84,6 %) der Regierungsbeteiligung der SPD grünes Licht gegeben.
Kompass
Dass Donald Trump seine Agenda vom ersten Tag seiner zweiten Präsidentschaft rücksichtslos durchsetzen wird, war zu erwarten.
Statt Sternstunde lauter verpasste Gelegenheiten
Es hätte eine der Sternstunde des Parlaments werden können, die dieses Gremium und die lebendige Demokratie immer wieder benötigt: die Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Deutschen Bundestag am vergangenen Donnerstag, 17. März 2022.
Ohne Maß und Ziel
Keine Frage: Das Corona-Virus ist gefährlich und alles andere als vergleichbar mit einem Grippe-Virus. Keine Frage: Durch die rasant steigenden Infektionszahlen wird die Anzahl der Erkrankungen, auch die mit schwerem Verlauf, wachsen. Keine Frage: Es muss alles getan werden, um das Gesundheitswesen vor dem Kollaps zu bewahren. Keine Frage: Jeder Anflug von Verharmlosung des Coronavirus […]
Weihnachtliche Klarheit
„… und die Klarheit des Herrn leuchtete um sie;“ (aus der Weihnachtsgeschichte nach Lukas 2,9) Ein Gutes hat die lange Zeitspanne zwischen Bundestagswahl am 24. September 2017 und einer Regierungsbildung im neuen Jahr: Durch die politische Debatte kristallisiert sich langsam heraus, welchen gesellschaftspolitischen Veränderungen wir ausgesetzt sind und gerecht werden müssen.