Vorzugsbehandlung von Legida durch Versammlungsbehörde – und ein offener Brief

Am kommenden Montag, 01. Februar 2016, will das fremdenfeindliche Bündnis Legida in Leipzig wieder aufmarschieren. Dafür will die Versammlungsbehörde der Stadt Leipzig den westlichen Ring vom Promenaden Hauptbahnhof bis zum Neuen Rathaus absperren, um so auch die Anreise der Teilnehmer an der Legida-Veranstaltung zu schützen. Gleichzeitig will die Versammlungsbehörde die Mahnwachen und Demonstrationen der Vereine […]

Was ist los? Einige Gedanken zur Lage der SPD

In der Flüchtlingsdebatte ist es der SPD bis jetzt nicht gelungen, mit einer eigenen Position aufzutreten, die beim Bürger/in auch haften bleibt. Stattdessen scheint die deutsche Sozialdemokratie im Streit innerhalb der CDU und der CSU unterzugehen.

Was jetzt wichtig ist – ein paar Gedanken zur Lage

In den vergangenen Tagen bin ich von verschiedenen Journalisten und Bürger/innen gefragt worden, wie ich das einschätze: ob es über die Flüchtlingsfrage zu einer Spaltung der Gesellschaft gekommen sei; wie wir damit umgehen, dass sich viele Menschen zurückziehen, Ängste haben, verunsichert sind; warum sich gerade in der sog. bürgerlichen Mitte so viele zurückhalten, wenn es […]

Nachlese zur Lichterkette am 11.01.2016

Ich weiß nicht, wer im Einzelnen verantwortlich ist für die in den Medien genannten Teilnehmer/innenzahlen an den verschiedenen Aktionen im Umfeld der Lichterkette „Leipzig bleibt helle“ am gestrigen 11.01.16.. Darum zunächst ein paar Informationen: