Einstieg in die Bundesregierung – Ausstieg aus der Braunkohle
Um es vorweg zu sagen: Ich befürworte die schwarz-rote Koalition, die sich in Berlin anbahnt. Schon das Ergebnis der Sondierungsgespräche war für mich Anlass, mich für eine Regierungsbeteiligung der SPD auszusprechen.
Erinnern kann nicht schaden – eine Regierungsbeteiligung auch nicht
1966 kam es zur ersten Großen Koalition. Damals trat die SPD erstmals in eine Bundesregierung ein – als Juniorpartner der CDU/CSU. Als 16-jähriger Schüler, begeistert von Willy Brandt und der SPD zugetan, lehnte ich diese Koalition kategorisch ab.
Gestern Immerath, morgen Pödelwitz – den Wahnsinn stoppen
Abseits der großen Politik, abseits medialer Aufmerksamkeit, abseits der Antennen aufmerksamer Zeitgenoss/innen, abseits kirchlicher Geistesgegenwart, aber dennoch mitten in Deutschland ereignete sich Anfang der vergangenen Woche am westlichen Rand von Nordrhein-Westfalen ein skandalöser Akt von Kulturbarbarei:
Jetzt nichts zerreden
Das eine ist, das politisch eigentlich Notwendige und Erforderliche als Erwartung für eine neue Regierung zu formulieren. Das andere ist jetzt zu bewerten, worauf sich CDU/CSU und SPD heute verständigt haben.
Endlich zur Sache kommen
Eine GroKo wird es nicht geben. Denn eine mögliche CDU/CSU-SPD Koalitionsregierung ist keine „große“ Koalition, sondern mit knapp 53 Prozent Stimmenanteil allerhöchstens eine schwarz-rote Koalition.