Ein klares Ergebnis – und ein klarer Auftrag
Knapp 240.000 von knapp 464.000 SPD-Mitgliedern, also ca. 52 Prozent aller SPD-Mitglieder, befürworten den Eintritt der SPD in eine Koalition mit der CDU/CSU. Ein beachtliches Ergebnis des Mitglieder-Votums.
Die schleichende Gewöhnung – oder: Wann wachen wir endlich auf?
Es ist gespenstisch. Da debattiert und agiert die SPD landauf landab so, als gebe es derzeit keine rechte Mehrheit im Bundestag.
„Aufbruch zur Demokratie“ oder: den 9. Oktober feiern – aber wie?
Ein Gutes hat der Austritt von Uwe Schwabe aus der „Initiativgruppe Tag der Friedlichen Revolution – Leipzig 9. Oktober 1989“ (http://www.lvz.de/Leipzig/Lokales/Leipziger-Buergerrechtler-Lichtfest-wird-immer-schlechter-und-belangloser): Es muss jetzt offen darüber debattiert werden, wie der 9. Oktober in Zukunft ausgerichtet werden soll.
Erinnern kann nicht schaden – eine Regierungsbeteiligung auch nicht
1966 kam es zur ersten Großen Koalition. Damals trat die SPD erstmals in eine Bundesregierung ein – als Juniorpartner der CDU/CSU. Als 16-jähriger Schüler, begeistert von Willy Brandt und der SPD zugetan, lehnte ich diese Koalition kategorisch ab.
Jetzt nichts zerreden
Das eine ist, das politisch eigentlich Notwendige und Erforderliche als Erwartung für eine neue Regierung zu formulieren. Das andere ist jetzt zu bewerten, worauf sich CDU/CSU und SPD heute verständigt haben.