Tag Archives: Rechtsstaat
„Verfassungsschutz“ – oder die Verfassung schützen
Drei Filme über den NSU-Komplex in der ARD in den vergangenen Tagen: „NSU: Mitten in Deutschland – die Täter, die Opfer, die Ermittler“. Drei Filme, die vor allem zeigen: die ungeheure kriminell-terroristische Energie rechtsradikaler Zellen wie der NSU, die seit … Weiterlesen
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„Sagen Sie doch endlich was zu Köln“
Ein Kulturschaffender schickt mir einen Link mit einem Pressebericht zu den Kölner Übergriffen in der Silvesternacht mit der Aufforderung, ich solle mich doch daran einmal „abarbeiten“. Eine Frau ruft mich heute an, um mir aufgeregt-aggressiv die Frage zu stellen, was … Weiterlesen
PEGIDA – oder ein Innenminister auf Abwegen
Einen „besseren“ Aufruf zur sog. PEGIDA-Demonstration am gestrigen Montag in Dresden kann man sich nicht vorstellen. Der sächsische Innenminister Markus Ulbig will Sondereinheiten der Polizei bilden, um Mehrfachstraftätern unter Asylbewerbern besser begegnen zu können.
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Salafisten, Hooligans und Rechtsradikale – da wächst zusammen … Ein Weckruf zum Reformationstag
Irgendwann im Frühjahr dieses Jahres taucht in den Medien der Name einer neuen Terrorgruppe auf: ISIS, Abkürzung für „Islamischer Staat im Irak und Syrien“. Für den Normalbürger geschieht dies so unvermittelt wie eine Invasion von einem fremden Planeten:
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Tagged AFD, Demokratie, Grundgesetz, Hooligans, IS, NPD, Rechtsradikalismus, Rechtsstaat, Reformation, Salafisten, Sarrazin, Verfassungsschutz
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Wahlnachlese: rechte Strickmuster
Was sich bei der Landtagswahl in Sachsen abzeichnete, wurde durch die Wahlen in Brandenburg und Thüringen bestätigt: Nur die Hälfte der Wahlberechtigten ist zur Wahl gegangen. Die Parteien rechts von der CDU erhalten mehr als 15 Prozent der Stimmen. Gut … Weiterlesen
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