Die Tröglitzer Bürgerversammlung am 31. März 2015 – ein Versuch zu verstehen. Von Daniel Walther

Daniel Walther hat mir seinen erhellenden, sehr lesenswerten Bericht über die Bürgerversammlung in Tröglitz zur Verfügung gestellt. Er stammt aus dem Burgenlandkreis und ist derzeit Promovend an der Theologischen Fakultät.

Eigentlich wollten wir uns am 31. März 2015 in Hohenmölsen, einer Kleinstadt im Burgenlandkreis unweit von Tröglitz zu einem Gesprächskreis treffen. Aus aktuellem Anlass sind wir aber dem fast flehentlichen Aufruf von Pfarrer Matthias Keilholz gefolgt. Es komme jetzt auf jeden menschenfreundlich und demokratisch eingestellten Bürger des Umkreises an, sein Gesicht auf der Bürgerversammlung in Tröglitz zu zeigen, um der schwierigen Situation dort eine positiv eingestellte Gestalt zu verleihen. Einige Wochen zuvor, am 25. Januar 2015 gab es bereits in Hohenmölsen eine Bürgerversammlung. In der ca. 10.000-Einwohnerstadt, in der ich meine Jugend verbrachte, sollen 60 Flüchtlinge aufgenommen werden. Gleich anfangs stellte Landrat Götz Ulrich selbst in Hohenmölsen die Frage, die in der Luft hing: „Warum gibt es eine Bürgerversammlung, wenn schon alles entschieden ist?“ „Genau“, krakeelte es aus dem Saal, und: „Das wollen wir von dir wissen!“, rief es aus der Menge in Richtung Podium. In erstaunlich nüchternem Ton angesichts des vollen, spannungsgeladenen Bürgerhauses legte der Landrat dar, wie die demokratisch legitimierten Regierenden diese Entscheidung zu treffen hätten. Da wurden Forderungen im Saal laut, eine Abstimmung jetzt gleich und hier im Saal durchzuführen, denn dann würde der Landrat schon sehen, wie die Mehrheit ticke. Götz Ulrich gab sogar zu, dass es ihm bewusst sei, dass hier im Raum möglicherweise keine Mehrheit für die Aufnahme von Flüchtlingen zustande kommen könnte. Er steht aber genau dafür ein und übernimmt die politische Verantwortung, dass die Asylbewerber auch gegen die momentane Stimmung aufgenommen werden. Das hat mich erstmal sehr beeindruckt. Ein klares Statement zu einer unbequemen Entscheidung, die sicher einige Wähler verprellen und in Richtung rechtes Lager treiben wird. So hat denn auch ein Redner aus dem Publikum dem Landrat gleich vorgeworfen, dass er kneifen und alles schönreden würde und dass er seinen Denkzettel bei der nächsten Wahl schon noch bekomme. Eindrücklich in Erinnerung ist mir auch ein Kommentar einer älteren, gut gekleideten und frisierten Dame aus dem Publikum zwei Reihen hinter mir geblieben. Der Landrat verlas, aus welchen Ländern die Asylbewerber kommen würden. Eben aus Syrien, aber auch aus afrikanischen Ländern vor allem Eritrea. Die Dame mokierte sich darüber, dass sie mehr eigentlich nicht zu wissen brauche, denn was da für Leute herkommen, weiß man ja. Die würden sich sicher auch gleich vermehren und anderes.

Sicherlich sind viele Menschen in den Dörfern und Städten des Burgenlandkreises nachvollziehbar frustriert. In den beiden letzten Jahrzehnten war ein großer Teil der Jugend dem Geld und der Arbeit hinterhergezogen. Krankenhäuser, Kinos, Schwimmbäder, Schulen und Polizeidienststellen wurden geschlossen. Es nicht verwunderlich, dass für viele Ansässige Veränderung negativ konnotiert ist. Dabei ist in letzter Zeit der Aufschwung auch hier angekommen, und gerade deswegen kann die Aufnahme von Flüchtlingen für alle hier eine riesige Chance sein. Spekulationen darüber, Flüchtlinge nur noch auf Gegenden zu verteilen, wo der Widerstand geringer ist, sind fatal. Denn dann würde es ganze Landstriche geben, in denen nur noch Stagnation herrscht, in denen andere keinen Zutritt mehr haben, und dann könnte auch diese Dame niemals ihre unmenschlichen und mitleidslosen Vorurteile abbauen können. Es gäbe noch einiges mehr aus Hohenmölsen zu berichten. Viel Schlimmes, aber auch Hoffnungsvolles. Einige ansässige Vereine freuen sich auf neuen Zuwachs. Die Kirchgemeinde bemüht sich darum Kontakte aufzunehmen. Bürgermeister Andy Haugk warb für die Chancen, die mit der unumgänglichen Aufnahme der Flüchtlinge einhergehen würden. Die Kindergärten und Schulen freuen sich auf mehr Kinder.

Angesichts der Brisanz der Ereignisse möchte ich aber hauptsächlich über die Bürgerversammlung in Tröglitz schreiben. Denn dort hatte – anders als in Hohenmölsen – die NPD ihr Unwesen treiben können. Dort musste selbst ein Bürgermeister zurücktreten angesichts der Drohkulisse, die seitens rechtsextremer Gesinnung aufgebaut worden war. Ich muss mich unweigerlich an die von Neonazis besetzten Autokolonnen erinnern, die Mitte/Ende der 90er Jahre hier in den Städten und Dörfern des damaligen Landkreises Weißenfels Jagd auf Hippies und linke Jugendliche gemacht haben. In Deuben, ein Dorf 10 Kilometer von Tröglitz entfernt, gab es damals eine große Diskothek. Regelmäßig flammte rechte Gewalt auf. Einmal wurde eine ganze Familie vor der Disko überfallen. Auch meine Freunde und ich waren damals betroffen. Nachts hatte man uns auf der Straße verfolgt und mit zahlenmäßiger Überlegenheit zusammengeschlagen. Ausländerkriminalität ist hier in vielerlei Munde, doch von der damaligen rechten Menschenhatz spricht kaum jemand.

Mit mulmigen Gefühlen im Bauch und eigentlich gegen unseren Instinkt fuhren wir also am 31. März in das gut sanierte Bürgerhaus von Tröglitz. Zu allererst fällt auch hier der enorme Andrang auf. In der normalerweise wie ausgestorben wirkenden Gegend hatten sich viele Menschen eingefunden: 500 Menschen versammelten sich In einem prächtigen Kulturraum. Wie auch schon in Hohenmölsen gab es ein Podium u.a. mit Vertretern der Fraktionen, CDU und Linke, Vertretern aus Stadt- und Landrat, Verwaltung und Polizei, sowie den Bürgermeistern aus Hohenmölsen und Eckartsberga und der dortigen Pfarrerin. Sie alle waren gekommen, um über ihre Erfahrungen mit bereits aufgenommenen Flüchtlingen zu sprechen, um die Bedenken der Anwohner zu zerstreuen. Auch hier in Tröglitz wurde seitens des Landrates gleich offensiv die Frage gestellt, warum man zu einer bereits getroffenen Entscheidung eine Bürgerversammlung einberuft – mit ähnlichen Reaktionen wie in Hohenmölsen.

„Unsere Leute kriegen nichts, um Obdachlose kümmert sich niemand, aber den Asylanten geben wir alles. Das ist Scheiße, das ist Scheiße.“, so tönt der erste Beitrag vom Rang herunter. Jedem ist klar, dass das nicht stimmt. Vermutlich gar dem Sprecher selbst. Aber einmal ausgesprochen liegt es im Raum und beginnt die Atmosphäre zu vergiften. Zufrieden begibt sich der vom Rang Rufende nach unten in die letzte Reihe zum NPD Kreistagsabgeordneten Steffen Thiel. Aber nun erhebt sich ein älterer Tröglitzer im Saal. Er erinnert sich mithilfe eines Dokuments, dass 1949 über 1600 Flüchtlinge in dieser Gegend aufgenommen wurden und wie gut, trotz anfänglicher Schwierigkeiten, die Integration geklappt hat. „Das sind Deutsche gewesen“, ruft es aus den hinteren Reihen, „deutsche Vertriebene, das kann man nicht vergleichen.“ Ich schaue mich um. In den letzten Reihen verteilt sitzen eindeutig erkennbare Neonazis in ihrer typischen Kluft. Mit ihren Zwischenrufen dominieren sie die hintere Hälfte des Saales. Was sich dort abspielt, ist für das Podium und die Presse auf der anderen Seite des Raumes nicht immer vernehmbar. Für sie ist die Veranstaltung ein Freudenfest. Aber die eigentlich Furcht machenden Beiträge kommen von den unscheinbareren Vertretern dieser Gesinnung. Krude Beiträge und all die gut bekannten fremdenfeindlichen Argumente. Ausländer als Ursache für steigende Kriminalität, Ausländer als Ursache für fallende Immobilen- und Grundstückspreise, so auch NPD Funktionär Thiel.

Auf die Spitze trieb es aber folgende These: Wer sich eine Überfahrt in Höhe von 10.000 Dollar leisten kann, der soll gefälligst in seinem Land bleiben und sich auch dort um den Frieden kümmern. Solche Leute dürfen wir hier nicht aufnehmen und zwar aus – man höre und staune – Barmherzigkeitsgründen. Im Saal steigt die Anspannung. Ein extra aus Greiz angereister Demagoge übt sich in marktschreierischer Rhetorik. Er schreit die Wörter „Barmherzigkeit“ und „Friedensstiftung“ in unsäglichen Zusammenhängen aus und bringt das hintere Drittel des Saales zum zustimmenden Gegröle und Jubel. Dem hat zu diesem Zeitpunkt niemand im Saal etwas entgegenzusetzen. Die Tröglitzer nicht und auch Landrat Ulrich nicht, welcher auch sichtbar überrumpelt ist. Die berechnende und planmäßige Pervertierung und Vereinnahmung von Begriffen in solchem Ausmaß ist – gelinde gesagt – lähmend. Dabei lässt sich das Wort „Barmherzigkeit“ nicht schreien, denke ich mir leider viel zu spät. Entweder man ist es oder nicht, und wer es ist, der spricht nicht darüber. Welche Art von „Friedensstiftung“ man hier im Sinn hat, wurde dann auch wenige Tage später deutlich, als die geplante Unterkunft für die Flüchtlinge in Tröglitz brannte. Die gezielte und systematische Umdeutung von Begriffen in den letzten Wochen und Monaten war auch schon bei Pegida und Legida zu vernehmen und hat nun auch in Tröglitz Konjunktur. Auch hier findet eine Umwertung der Werte statt, die nicht von den Bürgern selbst kommt, sondern gezielt und organisiert unter die Bürgerschaft gebracht werden. Die Demonstrationen, die Bürgermeister Markus Nierth letztlich zum Rücktritt zwangen,  wurden „Lichterspaziergänge“ genannt. Gemeinschaftsstiftende und lebenspendende Metaphern werden nun auch in Tröglitz für zerstörerische Ziele und egoistische Begierden ausgebeutet.

Leider dominieren die fremdenfeindlichen und hasserfüllten Wortbeiträge den gesamten Abend, der nun schon drei Stunden dauert. Dennoch denke auch ich, dass die Versammlung notwendig, sinnvoll und wichtig ist. Viele stumpfsinnige Argumente können auch dank der sachlichen und ruhigen Art des Landrates entkräftet werden. Er sprach von fehlenden Arbeitskräften und nicht besetzten Ausbildungsstellen, vom demografischen Wandel, leerstehenden Gebäuden und den Renten, die immer weniger Arbeitende bezahlen müssten. Er sprach von Klassengrößen, die maßgeblich über den Erhalt von Schulen entscheidet. Er nannte viele Zahlen: Dass der Burgenlandkreis jährlich 170 Mio Euro für Sozialhilfe ausgibt und demgegenüber nur 6.1 Mio Euro für die Aufnahme der Flüchtlinge. Aber eigentlich ist mir das egal. Ich will gar nicht wissen, was ein Asylbewerber kostet oder welchen potenziellen wirtschaftlichen Nutzen er haben kann. Das ist erstens völlig abstrakt, da das Geld sowieso im Landkreis verbleibt (für Mieten, Nahrung, Sozialarbeiter etc…) zweitens, weil sich die im Grundgesetz verankerte Menschenwürde, die für alle gilt und nicht nur für Vertriebene Deutsche, sich ohnehin nicht mit Geld messen lässt. Keiner hier kann sich ausmalen, welches Leid die Flüchtlinge hinter sich haben. Kaum jemand stellt den Zusammenhang her, dass unser Wohlstand hier auch auf Kosten anderer erwirtschaftet wurde und das nicht nur aufgrund des enormen deutschen Waffenexportes, sondern auch, da alle Welt unsere Maschinen kauft und unsere global player überall in der Welt – und nicht nur zum Guten für die betroffenen Regionen – Gewinne erwirtschaftet.

Und so hätte ich mir gewünscht, dass der Landrat die Aufnahme der Asylbewerber nicht so sehr unter dem ökonomischen Aspekt betrachtet, sondern eher als eine Frage der Mitmenschlichkeit und Nächstenliebe angesehen hätte. Denn es gibt auch hiervon Anzeichen in Tröglitz. Mit Schnürsenkeln hatte man improvisiert, eilig wurden sie aus den Schuhen gezogen und damit das große Transparent der Burtschützer Kirche (Ortsteil von Tröglitz) über die Brüstung des Ranges gehangen. Überall war es zu sehen: „Nächstenliebe verlangt Klarheit. Evangelische Kirche gegen Rechtsextremismus“. Zum Schluss ergreifen zwei Frauen das Wort. Frau Nierth, die Frau des zurückgetreten Bürgermeisters, tritt an das Mikrophon, welches die letzten Stunden noch von den dumpfen Beiträgen aus den letzten Reihen okkupiert worden war. Sie aber sprach von zuversichtlich stimmenden Zeichen. Es kommen Spenden und Unterstützungsbriefe aus ganz Deutschland. Das wird Tröglitz bei der Aufnahme der Flüchtlinge zugute kommen. Die andere Frau spricht von einer Initiative, die aus den Friedensgebeten in der Burtschützer Kirche hervorgegangen ist. Alle Menschen, die sich engagieren wollen, sind willkommen um zu helfen, die Hürden abzubauen und Tröglitz zu einem menschenfreundlicheren Ort zu machen. Und da klatscht auch die ansonsten sehr stille Mehrheit im Saal.

Daniel Walther, Promotionsstudent Theologie Uni-Leipzig (daniel-walther(at)posteo.net)

 

 

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