Nicht ein Hauch von Rechtfertigung
Nein, nicht einen Hauch von Rechtfertigung darf es für diejenigen Bundestagsabgeordneten der CDU/CSU- und der SPD-Fraktion geben, die im Bundestag am 6. Mai 2025 im ersten Wahlgang gegen Friedrich Merz gestimmt und damit seine Wahl zum Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland zunächst verhindert haben.
„wegverbieten“? ganz sicher nicht – aber das Grundgesetz schützen!
Der Generalsekretär der CDU, Karsten Linnemann, reagierte auf die Feststellung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, dass die AfD eine gesichert rechtsextremistische Partei ist, mit der Bemerkung: „Ich glaube nicht, dass man eine AfD einfach wegverbieten kann. … Die meisten Wähler wählen die AfD aus Protest. Und Protest kann man nicht verbieten.“ Ja, das ist richtig: Protest […]
Ein JA mit schweren Hypotheken
Das Ergebnis ist eindeutig: Bei einer Beteiligung von (nur!) 56 % der SPD-Mitglieder haben 169.725 (84,6 %) der Regierungsbeteiligung der SPD grünes Licht gegeben.
Zwischen Karfreitag und Ostern: vom ängstlichen Wegducken zum hoffnungsvollen Aufstehen
Die parteilose Oberbürgermeisterin von Zwickau, Constance Arndt, erhielt kürzlich eine Mail mit der Androhung „Denken Sie an Walter Lübke. Immer schön aufpassen“. Gemeint ist der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke, der 2019 wegen seiner menschenwürdigen Flüchtlingspolitik auf der Terrasse seines Hauses von einem Rechtsextremisten erschossen wurde. Unterzeichnet war die Mail mit „Adolf Hitler“, als Absenderadresse war […]
Zwei Widerstandskämpfer, ein Todestag: Dietrich Bonhoeffer und Georg Elser
Sie sind sich wohl nie begegnet – und ob sie voneinander wussten, ist eher unwahrscheinlich: der Theologe, Pfarrer und Widerstandskämpfer Dietrich Bonhoeffer (1906-1945) und der Tischler und Hitler-Attentäter Georg Elser (1903-1945).